Startseite Aktuelles
20 | 08 | 2019
Dietmar Bartsch: Nicht das Geschäft des IS betreiben PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 18. November 2015 um 14:01 Uhr
„Demokratie und Freiheit können in einer Atmosphäre der Angst nicht gelebt werden. Die Bundesregierung muss alles tun, den Menschen die Ängste zu nehmen und nicht zu weiterer Beunruhigung beizutragen. So richtig es war, das Länderspiel abzusagen, wenn ernsthafte Zweifel daran bestehen, ob die Sicherheit der Menschen gewährleistet werden kann, so verunsichernd und kontraproduktiv war die anschließende Kommunikation durch Bundes- und
Weiterlesen...
 
Shell-Jugendstudie belegt soziale Spaltung der Gesellschaft PDF Druckbutton anzeigen?
Samstag, den 17. Oktober 2015 um 13:40 Uhr
Das Eigenlob der Familienministerin Manuela Schwesig ist fehl am Platze", so kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion, die neue Shell-Jugendstudie. Sie sollte nicht nur zu denken geben, sondern endlich zum Handeln veranlassen. "Armut ist ein zentrales Problem. Schulerfolg hängt immer noch von der sozialen Herkunft ab. Von den sozial benachteiligten Jugendlichen - und dazu gehört jeder sechste - kann nur jeder dritte positiv in die Zukunft schauen. Rund ein Fünftel der Jugendlichen besitzt immer noch kein Smartphone und ist damit aus Teilhabezusammenhängen ausgeschlossen. Diesen Jugendlichen ist die Politik auf besondere Art und Weise verpflichtet." mehr...

 
250.000 gegen TTIP, CETA und TIS PDF Druckbutton anzeigen?
Samstag, den 17. Oktober 2015 um 13:25 Uhr

Foto: Matz

250.000 Menschen haben am vergangenen Sonnabend in Berlin gegen Freihandelsabkommen wie TTIP, aber auch CETA und das noch unbekanntere, aber verheerende geplante Dienstleistungsabkommen TISA demonstriert. Auch DIE LINKE. Brandenburg war mit dabei. Eine knappe Hälfte der Menschen in Deutschland hält TTIP für eine Bedrohung - zu Recht. Denn TTIP ist ein Freifahrtschein für die rücksichtslose Profitmacherei internationaler Konzerne und ein Angriff auf Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Die Freihandelsabkommen gehen zulasten von VerbraucherInnen, Beschäftigten und ihren Gewerkschaften, von vielen kleinen und mittleren Betrieben, zulasten der Umwelt und zu Lasten der demokratischen Souveränität der Länder. Im Kern geht es darum, Konzerninteressen in Gesetze zu gießen. TTIP und die anderen Freihandelsabkommen müssen gestoppt werden!

 
»Grundrechte darf man nicht kürzen« PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 28. September 2015 um 14:18 Uhr
In dieser Sitzungswoche stellt die Bundesregierung den Armuts- und Reichtumsbericht vor. Er zeigt, dass sich die Schere zwichen denen, die überdurchschnittlich vom Reichtum unserer Gesellschaft profitieren und denen, die kaum das Nötigste haben, immer weiter öffnet. Und dass diejenigen, die auf Hilfen angewiesen sind, kaum eine Chance haben, sich aus ihrer Lage zu befreien. Menschen im Hartz IV-Bezug sind davon in besonderer Weise betroffen. Katja Kipping und Sabine Zimmermann stellen im Interview der Woche unter anderem unsere Initiativen für eine sanktionsfreie Mindestsicherung vor, die am Donnerstag im Plenum debattiert werden.
Weiterlesen...
 
Grundrechte verteidigen, nicht einschränken! LINKE lehnt Asylrechtsverschärfungen ab PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 23. September 2015 um 13:35 Uhr
"Mit den vorgeschlagenen Asylrechtsverschärfungen stellt sich Bundesinnenminister de Maizière außerhalb jeglicher humanitärer Grenzen. Sollte es der Bundesregierung eigentlich darum gehen, die Bedingungen für eine gute Aufnahme und Unterbringung geflüchteter Menschen zu verbessern und die Länder und Kommunen bei der Bewältigung dieser Aufgabe zu unterstützen, forciert sie das genaue Gegenteil“, so LINKE-Fraktions- und Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow zum Gesetzentwurf der Bundesregierung, der den Ministerpräsidenten der Länder beim morgigen Flüchtlingsgipfel präsentiert werden soll.
Der größte Teil der zu Abschreckungszwecken vorgesehenen Leistungseinschränkungen sei  ganz offensichtlich verfassungswidrig und keinesfalls zustimmungsfähig. „Menschen, denen vorgeworfen wird, dass sie ihre Abschiebung selbst verhindern, ‚beschert‘ das Gesetz eine Leistungssenkung auf das ‚physische Existenzminimum‘. Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum aus Art. 1 und Art. 20 Grundgesetz umfasst aber, so das Bundesverfassungsgericht, neben der physischen Existenz auch Leistungen für ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe und zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen“, begründet die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Berninger,
Weiterlesen...
 
7.September Gedanken zur Nacht PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 07. September 2015 um 21:52 Uhr
Waren eigentlich die Bezirke der DDR 1989 sichere „Herkunftsbezirke“ all der Wirtschaftsflüchtlinge, die sich auf den Weg (auch über Ungarn und Prag ) aus dem DEUTSCHEN Osten in den DEUTSCHEN Westen machten?

Wir sollten uns schämen angesichts der Tatsache, dass weitaus ärmere Länder als Deutschland wie Jordanien (6,7 Millionen Einwohner) und Libanon (5,8 Millionen Einwohner) jeweils 1,2 Millionen und die Türkei mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aufnehmen.
Ja, es ist schwierig, so viele Wohnungen und freie Unterkünfte haben wir nicht.
Ja, sie müssen erst errichtet werden - ein Wahnsinns Konjunkturpaket für die Wirtschaft und die Kommunen.
Legen wir die Mittel des Militärhaushaltes in den kommunalen Haushalt um, zum Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur – ein Beschluss des

Weiterlesen...
 
« StartZurück12345678910WeiterEnde »

Seite 10 von 15