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11 | 12 | 2018
Telemedizin darf nicht als Billigmedizin für wirtschaftsschwache Regionen missbraucht werden PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 13. November 2018 um 15:14 Uhr
„Wenn Gesundheitsminister Spahn betont, durch Telemedizin könnten gerade auf dem Land Zeit und Wege gespart werden, lenkt er von den Ursachen der Probleme in der ambulanten Versorgung ab. Lange Wege und Wartezeiten, die Schließungen von Landarztpraxen und Krankenhäusern sind nicht vom Himmel gefallen, sondern Ergebnis falscher Regierungspolitik bei Bedarfsplanung und der Erhaltung von Versorgungsinfrastrukturen in ländlichen Regionen“, kommentiert Achim Kessler, Obmann im Ausschuss für Gesundheit der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigungen zur Digitalklausur des Kabinetts am 14. und 15. November 2018. Kessler weiter:
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BAföG bleibt unterhalb der Armutsgrenze PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 13. November 2018 um 14:34 Uhr
Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin, die BAföG-Fördersätze ab Ende 2019 zu erhöhen, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Das BAföG droht seit Jahren, in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Das hat tiefgreifende Folgen für die soziale Selektivität unter den Studierenden.
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Ohrfeige für die Bundesregierung PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 13. November 2018 um 14:32 Uhr
„Die Strategie des schlanken Staates und der schwarzen Null ist gescheitert. In vielen Verwaltungen fehlt qualifiziertes Personal, sodass die Handlungsfähigkeit des Staates stark eingeschränkt ist“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs 2018. Lötzsch weiter: „Es ist haarsträubend, dass eine Milliarde Euro an Hinterziehungszinsen nicht eingenommen wurden, weil es keine entsprechende Software gab und immer noch nicht gibt.
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Gebühr für Wahlplakate entfällt PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 12. November 2018 um 10:12 Uhr
Neues Deutschland, Hauptstadtregion, 9. November 2018, S. 11
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Mindestausbildungsvergütung muss sich lohnen PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 12. November 2018 um 09:05 Uhr
„Azubis sind keine Billigarbeitskräfte. Daher ist der Vorschlag der Bundesbildungsministerin Karliczek, 504 Euro als Ausbildungsmindestlohn festzulegen, inakzeptabel und kommt einer Niedriglohnausbildung gleich. Das ist das Gegenteil von Stärkung der beruflichen Bildung“, erklärt Birke Bull-Bischoff zum Vorstoß der Ministerin zur Mindestausbildungsvergütung. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
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Eine Entlastung des Familienbudgets PDF Druckbutton anzeigen?
Sonntag, den 05. August 2018 um 16:47 Uhr
Sabine Rakitin / 03.08.2018, 21:02 Uhr - Aktualisiert 04.08.2018, 11:34
Bernau (MOZ) Seit dem 1. August ist in Brandenburg das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung für die Eltern beitragsfrei. Was das für den Landkreis Barnim bedeutet, darüber sprachmit der Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses des Kreistages, Margitta Mächtig (Linke).

Frau Mächtig, wie viele Familien im Barnim profitieren von der Einführung des beitragsfreien Kita-Jahres?

Nach Berechnungen des Jugendamtes sind es kreisweit an die 2000 Mädchen und Jungen, die Betreuungseinrichtungen im Barnim besuchen und 2019 zur Schule kommen. Für deren Eltern entfällt ab September der Anteil, den diese bislang an den Kosten für einen Kitaplatz übernehmen mussten. Damit wird das Familienbudget entlastet.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 27. August 2018 um 08:41 Uhr
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