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24 | 02 | 2019
Sprache bewahren heißt: Heimat bewahren PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 04. Februar 2019 um 10:45 Uhr

zum jetzt veröffentlichten sechsten Bericht des Sachverständigenausschusses für die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen zur Bundesrepublik Deutschland, erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Der Strukturwandel in der Lausitz betrifft auch die Sorben/Wenden. Seit langem kämpfen sie um den Erhalt ihrer Sprache und Kultur und damit für die Zukunft ihres Volkes in dieser Region. Die Landespolitik hat in den vergangenen zehn Jahren vieles auf den Weg gebracht. Damit die Lausitz auch künftig Heimat des sorbischen/wendischen Volkes sein kann, brauchen wir miteinander abgestimmte Maßnahmen für den Bildungsbereich.

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Wertschätzung des Ehrenamtes : nun zügig beraten! PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 04. Februar 2019 um 10:43 Uhr

Brandenburgs Freiwillige im Brand- und Katastrophenschutz sollen künftig jährliche Zuschüsse von 200 Euro sowie alle zehn Jahre eine Jubiläumsprämie von 500 Euro bekommen. Das sieht das „Prämien- und Ehrenzeichengesetz“ vor, das heute in erster Lesung im Landtag beraten wurde. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Damit wird das Ehrenamt im Brand-und Katastrophenschutz  stärker anerkannt, denn diese ehrenamtliche Tätigkeit ist für uns alle von hohem Wert. Mit diesem Gesetz kann Brandenburg eine bundesweite Führungsposition einzunehmen. Darauf können wir stolz sein.

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Kunst ist der Treibsatz der Demokratie (Volker Braun) PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 04. Februar 2019 um 10:42 Uhr

gegen Einschüchterungsversuche von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen setzen sich auch Brandenburger Kulturschaffende zur Wehr. Sie haben heute dazu eine Erklärung der Vielen veröffentlicht. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin Gerrit Große: Ist die Freiheit der Kunst bedroht, sind auch Demokratie und Toleranz in Gefahr. Das haben wir in der Geschichte mehrfach erlebt. Deshalb braucht es das Engagement und den Mut Vieler. Der freie und kritische Geist im Kunst erschaffen: Er darf nicht bedroht und gefangen werden.

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Spitzensteuersatz - zurück zu Helmut Kohl PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 31. Januar 2019 um 12:46 Uhr
„Wir brauchen einen Spitzensteuersatz von 53 Prozent wie unter Helmut Kohl. Im Unterschied zu Scholz‘ Vorschlag sollte die Spitzensteuer aber deutlich später greifen", kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Kritik des Wirtschaftsministers Peter Altmaier am Vorstoß des Finanzministers Olaf Scholz für einen Spitzensteuersatz von 45 Prozent. De Masi weiter:
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An die Wurzeln der Erwerbslosigkeit gehen PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 31. Januar 2019 um 12:45 Uhr
„Die Bundesregierung ruht sich auf guten Arbeitsmarktdaten aus. Doch der Arbeitsmarktboom geht überwiegend auf eine konjunkturelle Hochphase zurück. Vieles spricht dafür, dass dieser Aufschwung derzeit endet. Um die Erwerbslosigkeit dauerhaft niedrig zu halten, braucht es deshalb einen grundlegenden politischen Kurswechsel. Gute, stabile Beschäftigungsverhältnisse, Arbeitszeitverkürzung und ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor sind die wichtigsten Schritte“, kommentiert Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den aktuellen Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit. Zimmermann weiter:
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Steuerzahler sind nicht die Melkkuh der Ministerin PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 30. Januar 2019 um 15:05 Uhr
„Frau von der Leyen will zum dritten Mal mit dem Kopf durch die Wand und trifft in Sachen Gorch Fock zum dritten Mal eine teure Fehlentscheidung“, erklärt Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf einen aktuellen SPIEGEL-Artikel, der über die Entscheidung der Verteidigungsministerin berichtet, die Sanierung der Gorch Fock fortzusetzen. Höhn weiter: „Zehn Millionen Euro sollte die Instandhaltung der Gorch Fock ursprünglich kosten. Aktuell wird mit 135 Millionen Euro gerechnet. Das ist aber der Stand von März 2018. Ich fürchte, das Ganze ist schon wesentlich teurer.
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