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20 | 09 | 2017
29.09.2014 SPD und Linke umschiffen die Braunkohle-Klippe PDF Druckbutton anzeigen?
Märkische Allgemeine: Überraschender Kompromiss bei der ersten Koalitionsrunde: Tagebau-Frage wird aufgeschoben Von Torsten Gellner und Igor Göldner
Potsdam - Die Linke dürfte mit dem Empfangskomitee gerechnet haben: Überall, wo sich die Partei mit dem Thema Braunkohle befasst, wird sie von Umweltschützern an ihr Wahlversprechen
von einst erinnert, wonach es mit der Linken in der Lausitz keine neuen Tagebaue geben werde. So auch am Samstag, als sich die Partei zur ersten Runde im Koalitionspoker mit der SPD in einem Potsdamer Hotel traf: Ein knappes Dutzend Greenpeace-Aktivisten erwartete die Verhandlungsgruppen und demonstrierte für ein Ende der Braunkohleverstromung. Sie erinnerten vor allem die Linke an ihr Wahlversprechen, keinem neuen Tagebau in der Lausitz zuzustimmen.
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28.09.2014 Antisemitismus in der AfD PDF Druckbutton anzeigen?
Lausitzer Rundschau: Nachrückender Abgeordneter postet judenfeindliche Bilder auf Facebook / Empörte Reaktionen in Potsdam
Ob das Lancieren von Parteiinterna oder die Verbreitung von Verschwörungstheorien - die Vorwürfe gegen AfD-Mitglieder in Brandenburgs Landtag häufen sich.
Potsdam. Brandenburgs Alternative für Deutschland (AfD) erlebt den nächsten Skandal. Der als Nachrücker für den auf sein Mandat verzichtenden Stefan Hein in den Landtag einziehende Templiner Holzhändler Jan-Ulrich Weiß hatte auf seinem öffentlich zugänglichen Facebookprofil bis Donnerstagabend eine klar antisemitische Karikatur eingestellt: Die Zeichnung sollte den jüdischen Bankier Jacob Rothschild darstellen, ein Begleittext warf der Bankiersfamilie vor, "weltweit jede Zentralbank im Griff" zu haben und "immer beide Seiten eines Krieges" zu finanzieren.
Ähnliche Klischees über die Familie Rothschild sind aus der Zeit des Nationalsozialismus bekannt. Zudem bezeichnete Weiß den NSU-Prozess in einem Posting als "Schauprozess".
In der Potsdamer Politik sorgte das Bekanntwerden der Postings für Empörung.
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27.09.2014 AfD-Nachrücker wegen Volksverhetzung angezeigt PDF Druckbutton anzeigen?
Jan-Ulrich Weiß soll nach antisemitischer Hetze Partei verlassen
Märkische Allgemeine: Von Marion Kaufmann
Potsdam - Weiter Aufruhr in der AfDFraktion: Nach dem Mandatsverzicht des Potsdamers Stefan Hein (30), sorgt sein potenzieller Nachrücker für einen Skandal. Die Grünen erstatteten Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den 39-jährigen Landwirt Jan-Ulrich Weiß, die Nummer zwölf auf der Landesliste der eurokritischen Alternative für Deutschland.
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25.09.2014 Neuauflage mit gerupfter Linker PDF Druckbutton anzeigen?
TAZ: BRANDENBURG Rot-Rot, die Zweite: Die SPD entscheidet sich erneut für ein Bündnis mit der Linkspartei und gegen die Christdemokraten
VON STEFAN REINECKE
Sozial- und Christdemokraten in Brandenburg verstehen sich nicht. Offenbar können sie sich noch nicht mal darauf einigen, wer was zu wem gesagt hat.
CDU-Spitzenkandidat Michael Schierack behauptet, er wäre gerne Minister geworden. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke sagt, er habe den CDU-Mann mehrmals gefragt, ob er wolle, der aber habe Nein gesagt. Das sei typisch für die unstete CDU in Potsdam.
Ins selbe Horn blies Klara Geywitz, die Generalsekretärin der Brandenburger SPD gegenüber der taz: "Die CDU ist zu instabil fürs Regieren", sagte sie. Jetzt verhandelt die SPD mit der Linkspartei über eine neue Regierung.
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25.09.2014 Brandenburgs SPD lässt sich nicht in die Karten schauen PDF Druckbutton anzeigen?
Linke zwischen Bangen und Hoffen / SPD erkundigt sich bei Kerstin Kaiser nach deren Loyalität / Fortsetzung von Rot-Rot noch unsicher
Die brandenburgische SPD pokert bis zu letzten Runde der Sondierungsgespräche.
Die Linke äußerte am Montag noch einmal die Hoffnung auf eine Fortsetzung von Rot-Rot. Die SPD bleibt reserviert.
Von Ulrich Thiessen Potsdam (MOZ) In der Landtagsfraktion der Linken räumten am Montag Carolin Steinmetzer-Mann und Dieter Große ihre Postfächer und Büros aus.
Die beiden bisherigen Abgeordneten werden nach der Wahlschlappe bei der Landtagswahl nicht mehr der um acht Mandate geschrumpften Fraktion angehören.
Auch viele Mitarbeiter wissen noch nicht, wie es weitergeht. Die Hoffnung vieler beruht auf einer Fortsetzung der rot-roten Koalition.
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 15. Oktober 2014 um 07:42 Uhr
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18.09.2014 Linke: Der Ausstieg aus der Kohle soll Bestand haben PDF Druckbutton anzeigen?
Lausitzer Rundschau: Partei will Fortsetzung von Rot-Rot Potsdam. Brandenburgs Linksfraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung einstimmig für Sondierungsgespräche über eine Fortsetzung der rot-roten Koalition ausgesprochen. "Wir haben nicht fertig", sagte die wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Margitta Mächtig der RUNDSCHAU.
In den Bereichen Bildung und Arbeit gebe es auch nach fünf Jahren rot-roter Koalition Handlungsbedarf.
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