Startseite In der Presse
26 | 05 | 2017
28.10.2014 Linke kritisiert Blockade bei NSU-Prozess PDF Druckbutton anzeigen?
Brandenburg erschwert Aussage von V-Mann
Potsdamer Neueste Nachrichten: Potsdam - Brandenburgs Linke macht wegen eines Streites um die Zeugenaussage des früheren Neonazis und VManns Carsten Sz., Deckname "Piatto", im Münchner NSU-Prozess Druck auf das SPD-geführte Innenministerium.
Brandenburg stehe in der Verantwortung, die Aufklärung der Mordserie des Neonazi-Terror-Trios NSU uneingeschränkt zu unterstützen, sagte Linksfraktionschefin Margitta Mächtig am Montag.
Weiterlesen...
 
17.10.2014 Teurer Abriss statt billiges Asyl PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: Absurde Pläne für Oderberg: Flüchtlinge sollen die Plattenbauwohnungen nicht bekommen
Am Platz der Einheit sollen Wohnungen abgerissen werden, während an der Hermann-Seidel-Straße der Neubau von Flüchtlingsunterkünften geplant wird. Eine irre Verschwendung von Steuergeld. Platz der Einheit, das sei da vorn. Zwei junge Frauen - eine schiebt einen Kinderwagen - weisen den Weg. Die gesuchten Häuser erkenne man gleich, sagen sie. »Da sollen doch die Asylanten rein«, weiß eine, und schlägt sich sofort lachend auf den Mund. »Entschuldigung.« Aber das politisch korrekte Wort Asylbewerber fällt ihr nicht ein.
Weiterlesen...
 
15.10.2014 Zweiter Landtagsvizepräsident nicht sicher PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: Linksfraktionschefin Mächtig: Diskussion über die Notwendigkeit des Postens »noch nicht abgeschlossen«
Die LINKE-Landtagsfraktion redete am Dienstag unter anderem auch über die beabsichtigte Schließung des Bahnausbesserungswerks in Eberswalde.
Der Koalitionsvertrag mit der SPD werde in der Basis »sehr spannend diskutiert «. Das sagte am Dienstag Linksfraktionschefin Margitta Mächtig. Sie zeigte sich optimistisch, dass die Basis bei dem jetzt beginnenden Mitgliederentscheid der Koalitionsvereinbarung zustimmt.
Weiterlesen...
 
15.10.2014 Landtag will erneut BER-Sonderausschuss einrichten PDF Druckbutton anzeigen?
Lausitzer Rundschau: Potsdam. Im Brandenburger Landtag soll es weiterhin einen Sonderausschuss für Angelegenheiten geben, die den Flughafen BER betreffen. Darüber sind sich Vertreter aller dem Potsdamer Parlament angehörenden Fraktionen einig.
Unklarheit besteht allerdings noch über die Abläufe: Am Dienstag stellten CDU und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag vor, wonach der Ministerpräsident und die für Verkehr, Finanzen und Wirtschaft zuständigen Fachminister grundsätzlich immer an den Sitzungen des Gremiums teilnehmen sollen.
Weiterlesen...
 
29.09.2014 André Stahl klarer Wahlsieger PDF Druckbutton anzeigen?
Biesenthaler setzt sich in der Stichwahl gegen Michaela Waigand durch
Von Sabine Rakitin
Bernau (MOZ) André Stahl heißt der neue Bürgermeister von Bernau. Der Linke setzte sich am Sonntag in der Stichwahl gegen Michaela Waigand (parteilos) klar durch. Dem Biesenthaler gaben 7629 Wahlberechtigte ihre Stimmen. Für Michaela Waigand votierten 4945 Bernauer. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 40 Prozent.
Exakt acht Minuten nach Schließung der Wahllokale war der erste Wahlbezirk ausgezählt - Börnicke. Dort hatten 115 Wähler für Stahl gestimmt, 30 für Michaela Waigand. Schlag auf Schlag gingen sodann die Ergebnisse aus den 42 Wahllokalen ein. Lediglich in sechs konnte Michaela Waigand das Rennen für sich entscheiden, darunter erneut in ihrer "Hochburg" Schönow. Am Ende hatte die Panketalerin rund 20 Prozent weniger Stimmen als ihr Kontrahent von den Linken. "Es ist, wie es ist", sagte die amtierende Bürgermeisterin am Abend, als sie Stahl zu seinem Wahlerfolg gratulierte und ihm ihre Zusammenarbeit anbot.
Weiterlesen...
 
29.09.2014 SPD und Linke umschiffen die Braunkohle-Klippe PDF Druckbutton anzeigen?
Märkische Allgemeine: Überraschender Kompromiss bei der ersten Koalitionsrunde: Tagebau-Frage wird aufgeschoben Von Torsten Gellner und Igor Göldner
Potsdam - Die Linke dürfte mit dem Empfangskomitee gerechnet haben: Überall, wo sich die Partei mit dem Thema Braunkohle befasst, wird sie von Umweltschützern an ihr Wahlversprechen
von einst erinnert, wonach es mit der Linken in der Lausitz keine neuen Tagebaue geben werde. So auch am Samstag, als sich die Partei zur ersten Runde im Koalitionspoker mit der SPD in einem Potsdamer Hotel traf: Ein knappes Dutzend Greenpeace-Aktivisten erwartete die Verhandlungsgruppen und demonstrierte für ein Ende der Braunkohleverstromung. Sie erinnerten vor allem die Linke an ihr Wahlversprechen, keinem neuen Tagebau in der Lausitz zuzustimmen.
Weiterlesen...
 
« StartZurück12345678910WeiterEnde »

Seite 8 von 40