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24 | 04 | 2018
23.02.2015 Neues von der Bernauer Drachenbrut PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: Linksfraktion lud zum politischen Aschermittwoch ins Ofenhaus
Ausreisen aus Bernau sind sonntags nur noch in dringenden Familienangelegenheiten erlaubt. Das tritt unverzüglich in Kraft.
Ein Kabarettprogramm der Linksfraktion.
Ein »Möchtegern-Engländer« sei der AfD-Landtagsfraktionschef Alexander Gauland, sagte Sebastian Walter am Freitagabend. Der junge Vizevorsitzende der märkischen Linkspartei erklärte, Gauland gehöre mit seinen Tweedjackets ins Museum, nicht ins Parlament. Walter hielt im Bernauer Ofenhaus eine typische Rede zum politischen Aschermittwoch, sprach ernste Themen wie den Krieg in der Ostukraine und die Finanzkrise Griechenlands mit zugespitzten, teils auch launigen Formulierungen an. Es  fehlten nur die Tuschs. Die Kapelle unterließ das traditionelle »Tata, tata«.
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23.02.2015 Linker Ärger über SPD-Fraktionschef PDF Druckbutton anzeigen?
In der rot-roten Regierungskoalition knirscht es. Jetzt platzte einem Linken der Kragen, er beschwerte sich über Klaus Ness
Von Alexander Fröhlich
Potsdamer Neueste Nachrichgten - In Brandenburgs rot-roter Regierungskoalition läuft es nicht rund - in der Linksfraktion wächste der Frust über SPD-Fraktionschef Klaus Ness.
Konkret geht es um dessen reguläre Pressekonferenz nach der Fraktionssitzung in der vergangenen Woche. Ness verkündete stolz, dass die Regierungskoalition doch schon in diesem Jahr mit 500 zusätzlichen Erzieherinnen die Betreuung in den Brandenburger Krippen und Kindertagesstätten verbessern will. Und plötzlich sprach ein Abgeordneter der Linken aus, was andere in den fünf Jahren rot-roter Koalition zuvor immer vermieden haben, um den Koalitionspartner nicht zu verärgern.
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20.02.2015 Minister verteidigt Polizeieinsatz PDF Druckbutton anzeigen?
Feuerwehr rief Polizei Silvester zum Mittendrin / Ermittlungen gegen 14-Jährige und Unbekannt dauern an
Von Daniel Dzienian
Neuruppin (Ruppiner Anzeiger) Der Polizeieinsatz in der Silvesternacht vor dem alternativen Jugendwohnprojekt Mittendrin in Neuruppin hat mittlerweile den Potsdamer Landtag beschäftigt.
Die Abgeordneten Andrea Johlige und Margitta Mächtig (Die Linke) wollten von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) in einer kleinen Anfrage wissen, was zum Einsatz mit "zum Teil vermummten Polizeibeamten" in der Neujahrsnacht führte. Neben normalen Streifenbeamten waren auch Angehörige der Bereitschaftspolizei vor dem Mittendrin in der August-Bebel-Straße
erschienen, nachdem sich Anwohner gegen Mitternacht über Ruhestörung beschwert hatten. Bei dem Einsatz wurden Polizeibeamte mit Böllern beworfen.
Ein 14-jähriges Mädchen wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen.
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17.02.2015 Wenn das Schulamt sich selbst genügt PDF Druckbutton anzeigen?
Die Wandlitzerin Liane Kilinc ringt acht Monate lang um eine Schulzuweisung für ihren behinderten Sohn Deniz
Von Hans Still
Wandlitz (MOZ): Acht Monate lang musste die Wandlitzerin Liane Kilinc beim Staatlichen Schulamt Sturm laufen, um für ihren stark behinderten Sohn Deniz einen Zuweisungsbescheid für eine Schule zu bekommen. Nun klagt sie gegen das Schulamt und den Landkreis Barnim auf Kostenerstattung.
Deniz Kilinc ist - medizinisch anerkannt - autistisch. Er neigt schon bei leichten Veränderungen seines Alltags und erst recht bei Stress dazu, sich und andere in seinem Umfeld aggressiv zu verletzen. Aus diesem Grund besuchte er bis zum Ende der fünften Klasse die Johanna-Schule-Bernau, die darauf spezialisiert ist, Kinder mit Beeinträchtigungen der emotionalen und sozialen Entwicklung, des Erlebens und der Selbststeuerung zu betreuen. "Nach der fünften Klasse, im Sommer letzten Jahres, bekam ich von der Schule mitgeteilt, die beiden fünften Klassen würden mit Beginn der sechsten Klasse zusammengelegt.
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17.02.2015 Bierwirth-Einstellung schlägt hohe Wellen PDF Druckbutton anzeigen?
Anfragen von mehreren Seiten
Von Sabine Rakitin
Eberswalde (MOZ): Die Besetzung der neu gebildeten "Kontaktstelle Asyl" unter dem Dach des Barnimer Landratsamtes mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Petra Bierwirth (SPD) wird Gegenstand einer Anfrage der Linken im Kreistag. Das hat Vize-Fraktionschefin Margitta Mächtig am Montag angekündigt. Außerdem wollen die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/ Freie Wähler Einsicht in die Akten des Auswahlverfahrens nehmen.
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11.02.2015 »Entscheidung für Rot-Rot war richtig« PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: SPD sieht sich durch Querelen in der CDU bestätigt, LINKE zieht nach 100 Tagen eine nachdenkliche Bilanz
Fraktionschefin Margitta Mächtig zeigt sich unzufrieden mit der erreichten Aufgabenverteilung in der Linksfraktion. »Hier müssen wir stärker werden«, sagt sie.
Knapp 100 Tage nach der Neuauflage der rot-roten Landesregierung zog Linksfraktionschefin Margitta Mächtig am Dienstag eine nachdenkliche Bilanz.
Gegenüber der vergangenen Legislaturperiode müsse die Fraktion einen Verlust von neun Mandaten verkraften und »wir sind noch nicht bei der tatsächlichen Aufgabenverteilung angekommen«, sagte sie. Unzufrieden zeigte sich Margitta Mächtig auch mit der Wahrnehmung der Sprecherfunktionen einzelner Abgeordneter. »Das muss sich ändern, hier müssen wir stärker werden.«
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