Startseite In der Presse
18 | 11 | 2017
03.03.2015 Koalitionsfrieden in schwierigem Umfeld PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: LINKE und SPD arbeiten in der erneuerten Koalition bislang ohne allzu große Reibungsverluste zusammen
»Kein Blatt Papier« passe zwischen sie - so haben die Fraktionschefs Margitta Mächtig (LINKE) und Klaus Ness (SPD) das Koalitionsklima beschrieben. Doch es kam bei Rot-Rot auch zu Irritationen.
In den ersten 100 Tagen störte nur wenig den Koalitionsfrieden. So reagierten die LINKEN verschnupft, als Ness die vorgezogenen Pläne für die Aufstockung des Kita-Personals einseitig bekanntgab. Übellaunig hatte zuvor die SPD reagiert, als Mächtig den Dauerkonflikt zwischen Ness und AfD-Fraktionschef Alexander Gauland als »Privatfehde zweier Männer« charakterisierte.
Doch nun sagte Mächtig: »Ich glaube nicht, dass wir ein Grundproblem haben.«
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01.03.2015 Kritik an Vorgehensweise des Kreises PDF Druckbutton anzeigen?
Ladeburger Ortsbeirat zu geplanter Unterbringung von Flüchtlingen in ehemaliger Kaserne
Von Sabine Rakitin
Ladeburg (MOZ) Die Pläne des Landkreises zur Unterbringung von mehr als 400 Flüchtlingen in der ehemaligen Bundeswehrkaserne an der Alten Lanker Straße waren am Donnerstagabend Thema im Ortsbeirat von Ladeburg. Mit Ortsvorsteher Horst Seefeld, Daniel Sauer (CDU) und Jörg Arnold (BFB/Freie Wähler) hatten am Tag zuvor drei Mitglieder des Gremiums auf Eigeninitiative an der Besichtigung des Geländes teilgenommen. Sie kritisierten, dass die Kreis-Arbeitsgruppe Flüchtlingsunterbringung den Ortsbeirat über den Vor-Ort-Termin nicht informiert hatte und forderten "mehr Transparenz und schnelle Informationen" ein.
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01.03.2015 »Es fährt kein Bus, Arschkarte« PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: Regionalkonferenz der Linkspartei im Hotel »Rosenstadt Forst«
Darf eine Klasse aus 30 Kindern bestehen und wer passt an der Haltestelle des Schulbusses auf? Fragen an Politiker der Linkspartei.
»Wir wollen, dass mehr Geld für das Theater in Cottbus da ist, dass für Sport mehr ausgegeben werden kann in Spremberg und Forst. Deshalb müssen wir handeln«, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Ludwig (LINKE). Er sagt es am Donnerstagabend im Hotel »Rosenstadt Forst«. Dorthin lud Ludwigs Partei Genossen von der Basis und interessierte Bürger zu einer Regionalkonferenz.
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26.02.2015 Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: Mit »Armut in Brandenburg« beschäftigte sich am Dienstagabend im Landtag eine Podiumsdiskussion der Linksfraktion und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Der LINKE-Kreisvorsitzende Sascha Krämer zeigt Verständnis für den Streik der Busfahrer in Potsdam, Linksfraktionschefin Margitta Mächtig zeigt Verständnis für die streikenden Busfahrer im Barnim - auch wenn deshalb am Dienstag der Schulbus nicht fuhr. Es gehe um einen Cent mehr pro Transportkilometer, das sei nicht zu viel verlangt, begründete Mächtig ihre Ansicht.
Doch ein höheres Einkommen der Busfahrer würde erfahrungsgemäß eine Erhöhung der Ticketpreise nach sich ziehen. Kann es der brandenburgischen Durchschnittsseniorin mit ihren 770 Euro Rente im Monat gleichgültig sein, ob die Busfahrt 1,60 Euro oder 1,90 Euro kostet?
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23.02.2015 Neues von der Bernauer Drachenbrut PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: Linksfraktion lud zum politischen Aschermittwoch ins Ofenhaus
Ausreisen aus Bernau sind sonntags nur noch in dringenden Familienangelegenheiten erlaubt. Das tritt unverzüglich in Kraft.
Ein Kabarettprogramm der Linksfraktion.
Ein »Möchtegern-Engländer« sei der AfD-Landtagsfraktionschef Alexander Gauland, sagte Sebastian Walter am Freitagabend. Der junge Vizevorsitzende der märkischen Linkspartei erklärte, Gauland gehöre mit seinen Tweedjackets ins Museum, nicht ins Parlament. Walter hielt im Bernauer Ofenhaus eine typische Rede zum politischen Aschermittwoch, sprach ernste Themen wie den Krieg in der Ostukraine und die Finanzkrise Griechenlands mit zugespitzten, teils auch launigen Formulierungen an. Es  fehlten nur die Tuschs. Die Kapelle unterließ das traditionelle »Tata, tata«.
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23.02.2015 Linker Ärger über SPD-Fraktionschef PDF Druckbutton anzeigen?
In der rot-roten Regierungskoalition knirscht es. Jetzt platzte einem Linken der Kragen, er beschwerte sich über Klaus Ness
Von Alexander Fröhlich
Potsdamer Neueste Nachrichgten - In Brandenburgs rot-roter Regierungskoalition läuft es nicht rund - in der Linksfraktion wächste der Frust über SPD-Fraktionschef Klaus Ness.
Konkret geht es um dessen reguläre Pressekonferenz nach der Fraktionssitzung in der vergangenen Woche. Ness verkündete stolz, dass die Regierungskoalition doch schon in diesem Jahr mit 500 zusätzlichen Erzieherinnen die Betreuung in den Brandenburger Krippen und Kindertagesstätten verbessern will. Und plötzlich sprach ein Abgeordneter der Linken aus, was andere in den fünf Jahren rot-roter Koalition zuvor immer vermieden haben, um den Koalitionspartner nicht zu verärgern.
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