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24 | 04 | 2018
21.08.2015 Auf dem Weg zum Barum-Kreis PDF Druckbutton anzeigen?
Templin/Prenzlau (MOZ) Hat die geplante Kreisfusion mit dem Barnim einen Sinn? Müssen die Bürger am Ende draufzahlen? Wie soll eine neue Verwaltung funktionieren? Diese Fragen bewegen Bürgermeister und Lokalpolitiker. In Templin wurde jetzt eine öffentliche Diskussion angestoßen.
Was wird aus dem riesig wirkenden Komplex der Roten Kaserne in Prenzlau, wenn der Kreissitz nach Eberswalde kommt? Diese Frage kann bislang niemand beantworten.
Vehement gegen eine Kreisfusion zieht die CDU zu Felde. Die Diskussion darüber beherrscht die Sommerpause. Eine Unterschriftenaktion - ins Leben gerufen vom Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen - läuft. Damit nutzt die Opposition in Land- und Kreistag ein klares Wahlkampfthema, obwohl schon ihr früherer Innenminister Gebietsreformen vorangetrieben hatte.
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04.08.2015 "Wulkow hat spezifische Probleme" PDF Druckbutton anzeigen?

Justiz-Experten der Linken reagieren auf Häftlings-Beschwerden mit einem Besuch der Justizvollzugsanstalt

Wulkow (MOZ) Führungsschwächen, ein hoher Krankenstand und ungenügende Kommunikation zwischen Anstaltsleitung und Gefangenen haben nach Ansicht von Linken-Politikerin Margitta Mächtig die Probleme in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Neuruppin-Wulkow begünstigt. Dort arbeite man an der Lösung der Probleme.

Klartext habe man gesprochen beim Besuch am Montag in der JVA Wulkow (Ostprignitz-Ruppin), sagte die Sprecherin für Rechts- und Justizpolitik der Linken-Fraktion im Landtag, Margitta Mächtig. Gemeinsam mit dem früheren Justizminister und jetzigen Sprecher für Medienpolitik, Volkmar Schöneburg, habe sie sich in Wulkow umgesehen und "eigentlich Sodom und Gomorra" erwartet. "Mein Eindruck: Es gibt Probleme, einige sind etwas schneller zu lösen, andere brauchen etwas länger", resümiert sie nach Gesprächen mit dem JVA-Leiter Dieter Voigt und einem Vertreter der Gefangenenkommission.

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04.08.2015 Jeder vierte Mitarbeiter im Wulkower Knast ist krank PDF Druckbutton anzeigen?
Märkische Allgemeine: Landtagsabgeordnete drängen auf schnelles Besetzen des Chefpostens. Das passiert wohl erst 2016.

Der Krankenstand bei der Brandenburger Polizei ist mit gut 35 Tagen pro Jahr und Beamten schon hoch. Doch die 124 Bediensteten der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Wulkow sind im Schnitt sogar 50 Tage pro Jahr krank geschrieben. "Im Durchschnitt fehlen pro Tag 30 Mitarbeiter", sagt Margitta Mächtig.

Die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Landtages hat sich gestern mit ihrem Fraktionskollegen Volkmar Schöneburg (beide Linke) in dem Gefängnis umgesehen.

Grund waren eigentlich Vorwürfe von Häftlingen (die MAZ berichtete).

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19.06.2015 Lokale Themen für den Landtag PDF Druckbutton anzeigen?
Stadtverwaltung diskutiert mit Brandenburger Abgeordneten
MOZ Eberswalde (sir) Langzeitprojekte gibt es viele in Eberswalde. Auch solche, die auf Landesebene von Interesse sind.
Doch wie kommen die lokalen Anliegen auf die Brandenburger Agenda? Die Stadt lädt zu diesem Zweck regelmäßig Eberswalder Politiker mit Landtagsmandat zum Gespräch ein. Am Donnerstag sind Margitta Mächtig (Linke), Daniel Kurth (SPD) und Axel Vogel (Bündnis'90/Grüne) der Einladung gefolgt.
Die Politiker haben auch ihrerseits ein Thema auf die Agenda gebracht: den geplanten Zuzug von Asylbewerbern.
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17.03.2015 Rote suchen den roten Faden PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: Die LINKE will sich um Familien kümmern und wundert sich über erneute Schulamtsreform
Die Absichten von Bildungsminister Günter Baaske (SPD) überraschen die LINKE-Landtagsfraktion bei ihrer Klausur in Kloster Lehnin.
»Das ist ein starkes Stück«, findet Linksfraktionschefin Margitta Mächtig.
Ihre Stellvertreterin Gerrit Große sagt: »Das ist ein Schritt zurück, den ich nicht verstehe.« Die Landtagsfraktion beendete am Montag eine zweitägige Klausur im rustikalen Hotel »Markgraf« in Kloster Lehnin. Dort erreichte sie nach dem Mittagessen die Information, das Bildungsminister Günter Baaske (SPD) wenige Minuten zuvor in Potsdam bekannt gegeben hatte, er wolle die Schulverwaltung neu strukturieren.
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17.03.2015 Linke: Kinder und Familien im Mittelpunkt PDF Druckbutton anzeigen?
Märkische Allgemeine: Landtagsfraktion will sich auf Sozialpolitik konzentrieren
Lehnin - Brandenburgs Linksfraktion will sich stärker auf die Probleme von Kindern, Alleinerziehenden und Familien konzentrieren. "Soziale Fragen durchziehen unsere Arbeit als politische Leitlinie", sagte Fraktionschefin Margitta Mächtig gestern in Lehnin (Potsdam-Mittelmark). Alle anderen Fragen hätten damit zu tun. Zwei Tage lang hatten die Linkspolitiker ihren Arbeitsplan für dieses Jahr beraten.
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