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24 | 04 | 2019
Eine Entlastung des Familienbudgets PDF Druckbutton anzeigen?
Sabine Rakitin / 03.08.2018, 21:02 Uhr - Aktualisiert 04.08.2018, 11:34
Bernau (MOZ) Seit dem 1. August ist in Brandenburg das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung für die Eltern beitragsfrei. Was das für den Landkreis Barnim bedeutet, darüber sprachmit der Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses des Kreistages, Margitta Mächtig (Linke).

Frau Mächtig, wie viele Familien im Barnim profitieren von der Einführung des beitragsfreien Kita-Jahres?

Nach Berechnungen des Jugendamtes sind es kreisweit an die 2000 Mädchen und Jungen, die Betreuungseinrichtungen im Barnim besuchen und 2019 zur Schule kommen. Für deren Eltern entfällt ab September der Anteil, den diese bislang an den Kosten für einen Kitaplatz übernehmen mussten. Damit wird das Familienbudget entlastet.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 27. August 2018 um 08:41 Uhr
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„Er hat immer gekämpft“ PDF Druckbutton anzeigen?

Er war der dienstälteste Generalstaatsanwalt Deutschlands und entschiedener Kämpfer gegen Rechtsextremismus. Im Alter von 65 Jahren ist Erardo Rautenberg gestorben. Über Parteigrenzen hinweg zeigen sich Wegbegleiter bestürzt.

Die Trauer über den Tod von Erardo Rautenberg ist groß – über die Parteigrenzen hinaus.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 01. August 2018 um 13:03 Uhr
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Ein unmögliches Polizeigesetz PDF Druckbutton anzeigen?

Die LINKE lehnt von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) geplante Verschärfungen ab. Bisher darf die brandenburgische Polizei im Notfall Sprengstoff einsetzen, um beispielsweise eine fest verrammelte Tür gewaltsam zu öffnen. Künftig dürfte sie einen bewaffneten Terroristen per Handgranate außer Gefecht setzen. Absurd klingt es, wenn im Gesetzentwurf von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) sinngemäß darauf hingewiesen wird, dass die Handgranate nicht geworfen werden dürfe, wenn der Terrorist in einer Menschenmenge steht. Zumindest das wäre ja wohl selbstverständlich.

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23.05.2018 Mehr Ellenbogenfreiheit für Verfassungshüter PDF Druckbutton anzeigen?

Neues Deutschland: Im Landtag ist die Erneuerung von Brandenburgs Verfassungsgerichtsgesetz auf den Weg gebracht worden

  • Von Wilfried Neiße

Dem von SPD, LINKE, CDU und Grünen eingebrachten Entwurf zur Erneuerung des Gesetzes zum Verfassungsgericht haben in der vergangenen Woche die Vertreter sämtlicher Fraktionen im Landtag zugestimmt. Nach Einschätzung von Ausschusschefin Margitta Mächtig (LINKE) ist das ein schöner Ausdruck konstruktiven Herangehens. Das am Donnerstag erzielte Abstimmungsergebnis war insofern merkwürdig, als sich im Detail während der Debatte zuvor tiefe Gräben und Meinungsunterschiede offenbart hatten.

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01.05.2018 Kämpferische Ansprache vor überschaubarem Publikum PDF Druckbutton anzeigen?

Tag der Arbeit

Sven Klamann / 02.05.2018, 22:19 Uhr - Aktualisiert 02.05.2018, 22:19
Eberswalde (MOZ) Nur vereinzelt flatterten Transparente im Wind, als der Deutsche Gewerkschaftsbund am Tag der Arbeit seine Maikundgebung abhielt. Nicht einmal 100?Eberswalder waren auf dem Marktplatz erschienen. Sie bekamen eine kämpferische Rede und viel Begleitprogramm geboten.
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04.05.2018 Chancen für Heidekrautbahn steigen PDF Druckbutton anzeigen?
Jürgen Liebezeit / 04.05.2018, 06:15 Uhr
Groß Schönebeck (MOZ Hans Still) Die ins Auge gefasste Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn sorgt inzwischen für Zuversicht: Sowohl die Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller als auch ihre Kollegin aus Hohen Neuendorf, Inka Gossmann-Reetz, sind optimistisch.
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