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17 | 08 | 2017
19.06.2015 Lokale Themen für den Landtag PDF Druckbutton anzeigen?
Stadtverwaltung diskutiert mit Brandenburger Abgeordneten
MOZ Eberswalde (sir) Langzeitprojekte gibt es viele in Eberswalde. Auch solche, die auf Landesebene von Interesse sind.
Doch wie kommen die lokalen Anliegen auf die Brandenburger Agenda? Die Stadt lädt zu diesem Zweck regelmäßig Eberswalder Politiker mit Landtagsmandat zum Gespräch ein. Am Donnerstag sind Margitta Mächtig (Linke), Daniel Kurth (SPD) und Axel Vogel (Bündnis'90/Grüne) der Einladung gefolgt.
Die Politiker haben auch ihrerseits ein Thema auf die Agenda gebracht: den geplanten Zuzug von Asylbewerbern.
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17.03.2015 Rote suchen den roten Faden PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: Die LINKE will sich um Familien kümmern und wundert sich über erneute Schulamtsreform
Die Absichten von Bildungsminister Günter Baaske (SPD) überraschen die LINKE-Landtagsfraktion bei ihrer Klausur in Kloster Lehnin.
»Das ist ein starkes Stück«, findet Linksfraktionschefin Margitta Mächtig.
Ihre Stellvertreterin Gerrit Große sagt: »Das ist ein Schritt zurück, den ich nicht verstehe.« Die Landtagsfraktion beendete am Montag eine zweitägige Klausur im rustikalen Hotel »Markgraf« in Kloster Lehnin. Dort erreichte sie nach dem Mittagessen die Information, das Bildungsminister Günter Baaske (SPD) wenige Minuten zuvor in Potsdam bekannt gegeben hatte, er wolle die Schulverwaltung neu strukturieren.
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17.03.2015 Linke: Kinder und Familien im Mittelpunkt PDF Druckbutton anzeigen?
Märkische Allgemeine: Landtagsfraktion will sich auf Sozialpolitik konzentrieren
Lehnin - Brandenburgs Linksfraktion will sich stärker auf die Probleme von Kindern, Alleinerziehenden und Familien konzentrieren. "Soziale Fragen durchziehen unsere Arbeit als politische Leitlinie", sagte Fraktionschefin Margitta Mächtig gestern in Lehnin (Potsdam-Mittelmark). Alle anderen Fragen hätten damit zu tun. Zwei Tage lang hatten die Linkspolitiker ihren Arbeitsplan für dieses Jahr beraten.
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08.03.2015 Nachfolge in Biesenthal geklärt PDF Druckbutton anzeigen?
Carsten Bruch tritt als Bürgermeister für Biesenthal in die Fußstapfen von André Stahl
Von Brigitte Horn
Biesenthal (MOZ) Die Nachfolge von Biesenthals ehemaligem und Bernaus neuem Bürgermeisters André Stahl (Linke) ist entschieden. Am Donnerstag wählte die Biesenthaler Stadtverordnetenversammlung Carsten Bruch (CDU) als Stadtoberhaupt.
Die Mensa der Biesenthaler Grundschule war für den besonderen Anlass vorbereitet. Mit Blick auf das große Interesse von Bürgern und Parteifreunden waren für das Publikum mehrere Stuhlreihen aufgestellt worden. Die Amtsverwaltung hatte die Wahlkabine mitgebracht. Auf einem Extratisch standen die Wahlurne und der Drucker für die Wahlzettel, der nur einmal gebraucht wurde.
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03.03.2015 Umweltminister verprellt Wissenschaftler- Vogelsänger verzichtet auf Beirat PDF Druckbutton anzeigen?
Von Ulrich Thiessen
Potsdam (MOZ) Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) wird den Nachhaltigkeitsbeirat des Landes nicht neu berufen.
Die Naturschutzverbände und die Opposition protestieren. Die Wissenschaftler, die bislang die Landesregierung berieten, sind düpiert.
2007 hatte der damalige Umweltminister und heutige Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) den seit den 90er-Jahren aktiven Umweltbeirat in einen Nachhaltigkeitsbeirat umgewandelt.
2010 wurde das Gremium noch einmal umgebaut. In diesem Rahmen trafen sich in den folgenden drei Jahren namhafte Wissenschaftler, die für die Landesregierung Zukunftsfragen erörterten.
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03.03.2015 Koalitionsfrieden in schwierigem Umfeld PDF Druckbutton anzeigen?
Neues Deutschland: LINKE und SPD arbeiten in der erneuerten Koalition bislang ohne allzu große Reibungsverluste zusammen
»Kein Blatt Papier« passe zwischen sie - so haben die Fraktionschefs Margitta Mächtig (LINKE) und Klaus Ness (SPD) das Koalitionsklima beschrieben. Doch es kam bei Rot-Rot auch zu Irritationen.
In den ersten 100 Tagen störte nur wenig den Koalitionsfrieden. So reagierten die LINKEN verschnupft, als Ness die vorgezogenen Pläne für die Aufstockung des Kita-Personals einseitig bekanntgab. Übellaunig hatte zuvor die SPD reagiert, als Mächtig den Dauerkonflikt zwischen Ness und AfD-Fraktionschef Alexander Gauland als »Privatfehde zweier Männer« charakterisierte.
Doch nun sagte Mächtig: »Ich glaube nicht, dass wir ein Grundproblem haben.«
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