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11 | 12 | 2018
19.11.2018 Linke beschließen Kreis-Wahlprogramm PDF Druckbutton anzeigen?

Kandidatensuche läuft auf Hochtouren / Vorsitzende schwört Partei auf offensiven Kampf zur Mobilisierung der Barnimer ein

Andrea Linne / 18.11.2018, 21:00 Uhr - Aktualisiert 19.11.2018, 01:42

Panketal (MOZ) Die einzelnen Nominierungen auf Landes-, Kreis- und kommunaler Ebene erfolgen noch. Die Linke Landtagsabgeordnete Kathrin Dannenberg und der Gewerkschaftsfunktionär Sebastian Walter aus Eberswalde sollen die Partei in den Wahlkampf für die Landtagswahlen am 1. September führen. Endgültig entscheidet eine Landesvertreterversammlung am 26. Januar über die Personalien.

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Neues Deutschland: Die Linkspartei hat jetzt eine Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik

  • Von Andreas Fritsche
  • 22.10.2018, 17:37 Uhr
  • Lesedauer: 4 Min.
»Es wäre für mich interessant zu wissen, was die Gemeindevertretung in Hoppegarten berät. Aber ich komme nicht dazu, mir das anzuschauen«, sagt Sven Kindervater. Er ist Linksfraktionschef in Neuenhagen bei Berlin. Hoppegarten ist der Nachbarort. Es gibt jetzt bei der brandenburgischen Linkspartei eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kommunalpolitik. Ein Gedanke dabei ist, sich untereinander auszutauschen, sich gegenseitig zu helfen.

Kommunalpolitik sei kompliziert, werde aber von den Kreistagsabgeordneten, Stadtverordneten und Gemeindevertretern ehrenamtlich gemacht, erklärt Kindervater. Nach seiner Erfahrung sehen zwei Drittel der kommunalen Abgeordneten beim Haushalt nicht durch. Im Gegensatz zum alten Prinzip der Kameralistik in der Haushaltsführung sind die Ausgaben beim gültigen Prinzip der Doppik in verschiedenen Etatposten quasi versteckt, erläutert Kindervater. Wer beispielsweise als Gemeindevertreter wissen wolle, welche Mittel für das Bürgerhaus Neuenhagen erforderlich sind, der muss sich die einzelnen Kosten für Personal und Sachmittel und die Einnahmen durch Vermietung an Vereine oder Private erst einmal zusammensuchen und daraus die gesuchte Summe errechnen.

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