Startseite Aus dem Bundestag
10 | 12 | 2018
Aus dem Bundestag
BAföG bleibt unterhalb der Armutsgrenze PDF Druckbutton anzeigen?
Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin, die BAföG-Fördersätze ab Ende 2019 zu erhöhen, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Das BAföG droht seit Jahren, in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Das hat tiefgreifende Folgen für die soziale Selektivität unter den Studierenden.
Weiterlesen...
 
Ohrfeige für die Bundesregierung PDF Druckbutton anzeigen?
„Die Strategie des schlanken Staates und der schwarzen Null ist gescheitert. In vielen Verwaltungen fehlt qualifiziertes Personal, sodass die Handlungsfähigkeit des Staates stark eingeschränkt ist“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs 2018. Lötzsch weiter: „Es ist haarsträubend, dass eine Milliarde Euro an Hinterziehungszinsen nicht eingenommen wurden, weil es keine entsprechende Software gab und immer noch nicht gibt.
Weiterlesen...
 
Mindestausbildungsvergütung muss sich lohnen PDF Druckbutton anzeigen?
„Azubis sind keine Billigarbeitskräfte. Daher ist der Vorschlag der Bundesbildungsministerin Karliczek, 504 Euro als Ausbildungsmindestlohn festzulegen, inakzeptabel und kommt einer Niedriglohnausbildung gleich. Das ist das Gegenteil von Stärkung der beruflichen Bildung“, erklärt Birke Bull-Bischoff zum Vorstoß der Ministerin zur Mindestausbildungsvergütung. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
Weiterlesen...
 
Pflege: bedarfsgerechte Personalausstattung statt Minimallösung PDF Druckbutton anzeigen?

„Der Vorschlag der Krankenhausgesellschaft, faktisch nur in den 10 Prozent am schlechtesten mit Personal ausgestatteten Krankenhäusern mehr Personal einzusetzen, ist skandalös. DIE LINKE setzt sich für eine schnelle Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung im Krankenhaus und einen verbindlichen Personalschlüssel in der Altenpflege (Fachkraftquote mindestens 50%) ein, die den – wissenschaftlich fundierten – realen Bedarf decken müssen.

Weiterlesen...
 
Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag PDF Druckbutton anzeigen?

Ausgabe 288, 30. Mai 2018

Wieder fast eine Million Erwerbslose aus der Statistik geschummelt: Handeln statt tricksen!

Mit 71 Prozent liegt das Armutsrisiko für Arbeitslose in Deutschland nach Angaben des europäischen Statistikamtes Eurostat am höchsten in Europa. Schwarz-Rot setzt auf ein bitteres Weiter-so und lässt auch im Mai wieder fast eine Million Erwerbslose aus der Statistik schummeln. Offizielle Arbeitslosigkeit im Mai 2018: 2.315.487 Personen; tatsächlich waren aber im Mai 3.262.600 Personen ohne Job. Statt zu tricksen sollte die Bundesregierung endlich handeln!

Zahlen auf Facebook ansehen
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 02. Juli 2018 um 09:17 Uhr
Weiterlesen...
 
« StartZurück12345678910WeiterEnde »

Seite 6 von 35