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20 | 08 | 2019
Positionen & Standpunkte
Beschluss des Landesparteitages am 5. März 2011 PDF Druckbutton anzeigen?
Kommunale Selbstverwaltung stärken, Funktionalreform durchführen, Freiwilligkeit wahren
Einreicher: Landesvorstand

Wir wollen, dass es sich überall in Brandenburg gut leben lässt. Der Maßstab ist, wie Brandenburgerinnen und Brandenburger dort zurechtkommen, wo sie wohnen, ob sie sich wohl fühlen oder nicht, ob sie Chancen haben oder nicht, ob ihre Lebensweisen rechtlich gleichbehandelt werden oder nicht. Die Grundvoraussetzung dafür sind funktionierende, lebensfähige Gemeinwesen – Städte, Dörfer und Landkreise.
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 07. März 2011 um 09:06 Uhr
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Beschluss des 2. Landesparteitages am 6. März 2011 PDF Druckbutton anzeigen?
zur Erarbeitung eines Vorschlags für die Landesliste zu den nächsten Landtagswahlen
Der Landesparteitag beschließt: Im Landesverband wird das anliegend beschriebene Verfahren verwendet, um einen Vorschlag zur Aufstellung der Landesliste zur nächsten Landtagswahl zu erarbeiten und diesen der kommenden VertreterInnenversammlung zu unterbreiten.
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Zur Programmdiskussion 17-10-2010 PDF Druckbutton anzeigen?

Erklärung des Bundesvorstandes des »forum demokratischer sozialismus« (fds) zum Offenen Brief der Kommunistischen Plattform „Jegliche programmatische Anpassung wäre von Übel“

Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ (Voltaire)

Am 7. November 2010 führen wir als Partei DIE LINKE in Hannover unseren Programmkonvent durch. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst schreiben in der Einladung zum Programmkonvent:

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 17. Oktober 2010 um 16:23 Uhr
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Bundeswehrreform: LINKE, rührt euch! PDF Druckbutton anzeigen?
Im Parteivorstand will man zu Alternativen in der Sicherheitspolitik
vordringen, doch offenbar nicht miteinander Von René Heilig
Friedenspolitik ist seit jeher ein achtenswertes Markenzeichen der Linken.
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Information zum gegenwärtigen Stand des CCS- Gesetzes des Bundes und zur derzeitigen Bewertung PDF Druckbutton anzeigen?
des Gesetzentwurfes
Im Koalitionsvertrag ist zur Problematik Energie folgendes festgelegt:

„Energiepolitik ist eine zentrale Säule zukunftsfähiger Wirtschafts- und Klimaschutzpolitik. Das Land Brandenburg ist Vorreiter beim Einsatz Erneuerbarer Energien. In der Perspektive gilt es, neben der Steigerung der Energieeffizienz und Energieeinsparung, den Anteil Erneuerbarer Energien weiter auszubauen. Um diese Zielsetzung zu verwirklichen, wird die Landesregierung Regelungen zum Vorrang und Ausbau Erneuerbarer Energien schaffen und Energiestrategie 2020 des Landes diesbezüglich unter Einbeziehung landesweiter Netz- werke und Institutionen systematisch weiter entwickeln.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 23. August 2010 um 20:39 Uhr
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„Für eine starke Region Berlin – Brandenburg PDF Druckbutton anzeigen?
Während der Landtagssitzung erklärte die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Kerstin Kaiser:

Herr Präsident, meine Damen und Herren,
werte Kolleginnen und Kollegen von der CDU,
es ist mir unklar, warum Sie sich für dieses Thema
entschieden haben. Auch Ihre Oppositionskollegen von der
FDP möchten ja lieber über aktuelle Haushalts- oder
Bildungspolitik diskutieren, wie wir gestern hörten...
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