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26 | 05 | 2017
Positionen & Standpunkte
Der Brandenburger Weg PDF Druckbutton anzeigen?
Ansprüche, Realitäten, Sackgassen und Einbahnstraßen
von Lothar Bisky
Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 21. Juni 2011 um 10:17 Uhr
 
Warum setzt sich DIE LINKE so vehement für Ordnung bei Altanschließerbeiträgen ein? PDF Druckbutton anzeigen?
Erstens hat DIE LINKE den Gerichtsbeschluss nicht verursacht, steht aber im Disput zu diesem Beschluss und seinen Folgen.
Zweitens
haben DIE LINKE bzw. die Vorgängerpartei PDS in den 1990er Jahren eine ebensolche Debatte erlebt, als es in vielen Kommunen um große Abwasserprojekte und die Beteiligung an deren Bezahlung durch die Bürger ging. Schon damals war klar, dass eine Beteiligung der damals Anzuschließen-den nicht zu verhindern war. Ohnehin stand auch damals die Frage, ob wir uns gegen Aufwendungen zur
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Kampagne Steuer gegen Armut, c/o Jesuitenmission PDF Druckbutton anzeigen?
P. Dr. Jörg Alt SJ, Königstraße 64, D-90402 Nürnberg KAMPAGNE
"STEUER GEGEN ARMUT -TRANSAKTIONSSTEUER"
31.5.2011
Internationaler Parlamentarieraufruf zur Finanztransaktionssteuer
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter,
wie Sie sicherlich wissen, begann die Kampagne "Steuer gegen Armut" Ihre
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Sofortinformation von der 12. Kreisvorstandssitzung am 20.04.11 in Biesenthal PDF Druckbutton anzeigen?
Bitte lesen Sie hier.
 
Beschluss des 2. Landesparteiatges am 6. März 2011 PDF Druckbutton anzeigen?
Delegiertenschlüssel für den Landesausschuss 2012/2013 - Mandate der Kreisverbände

Der 2. Landesparteitag möge auf seiner 2.Tagung beschließen:
Die 30 Mandate für die Kreisverbände im Landesausschuss im Zyklus 2012und 2013werden gemäß § 21 Abs. 1 a) Landessatzung durch den Landesparteitag wie folgt verteilt:
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Beschluss des Landesparteitages am 5. März 2011 PDF Druckbutton anzeigen?
DIE LINKE Brandenburg für Fortsetzung der Diskussion um Technologien zur Senkung des CO²-Ausstoßes - Ohne CCS-Gesetz keine Erkundung

DIE LINKE. Brandenburg bekennt sich zum im Koalitionsvertrag beschlossenen Kompromiss zu CCS-Technologien dort heißt es u.a:
„Eine wichtige Option ist die CCS-Technologie. Die Koalition wird sich für eine Erprobung und Demonstration dieser Technologie in Brandenburg einsetzen. Die Sicherheit der Bevölkerung muss dabei oberste Priorität haben. Die Speicherung von CO2 muss so erfolgen, dass Menschen und ihr Eigentum nicht gefährdet, die persönliche und wirtschaftliche Nutzung ihrer Grundstücke sowie die natürlichen Lebensgrundlagen von Tieren und Pflanzen nicht beeinträchtigt werden. Ein umfassender Informationsanspruch der Bevölkerung vor und während der Maßnahmen muss abgesichert werden. Die Koalition wird die Forschung auf diesem Gebiet weiter unterstützen, damit die noch offenen Fragen zur Anwendung der CO²-Speicherung beantwortet werden können. Die Koalition ist sich darin einig, dass der Prozess der Einführung neuer Technologien durch eine verstärkte Moderation der öffentlichen Hand begleitet werden muss, um die sich daraus ergebenden regionalen, sozialen und ökologischen Konflikte minimieren zu können.“
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