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20 | 08 | 2019
Tagebuch
Was auch dazu gehört 10.2.2019 PDF Druckbutton anzeigen?

Neben meiner Tätigkeit als Mitglied des Landtages leite ich die Regionalstelle Barnim des kommunalpolitischen forums Land Brandenburg e.V.
In Vorbereitung der Kommunalwahlen habe ich mir deshalb vorgenommen, künftigen Kommunalpolitikern die Möglichkeit zu geben, sich für dieses Amt vorzubereiten. So haben wir drei Seminarzyklen angeboten. Dabei geht es um die rechtlichen Grundlagen der Kommunalpolitik (fand gerade statt)

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 14. Februar 2019 um 10:05 Uhr
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Resümee eines Wochenendes: 26./27. Januar 2019 PDF Druckbutton anzeigen?
DIE LINKE wirbt mit Menschen aus ganz verschiedenen Lebens-, Arbeits-, und Erfahrungsbereichen um die Stimme der Bürgerinnen und Bürger zu den Landtagswahlen.
Gestern und heute wählte unsere Landesvertreterkonferenz die Kandidatinnen und Kandidaten für den 7. Landtag Brandenburg. Es ist immer eine besondere Herausforderung, sich für die Personen zu entscheiden, die DIE LINKE im Landtag vertreten sollen. Auch, weil
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 27. Januar 2019 um 16:20 Uhr
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Gestern: kf-Tag Zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge PDF Druckbutton anzeigen?
Das kommunalpolitische forum Land Brandenburg hatte zur Diskussion über die weitere Entwicklung der Straßenausbaubeiträge eingeladen. Und natürlich war eine kontroverse Diskussion zu erwarten. Zu Gast waren der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg Jens Graf, Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik im Landtag Thüringen und der Innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg Hans-Jürgen Scharfenberg. Neben der historischen Entwicklung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ging es auch um die Entwicklung in den einzelnen Bundesländern und Europa.
In der kontroversen Diskussion zeigte sich deutlich das Pro und Contra für die Erhebung von Beiträgen. Hier zwei Beispiele:
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 27. Januar 2019 um 16:19 Uhr
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Der Wahlkampf wirft lange Schatten voraus 09.01.19 PDF Druckbutton anzeigen?

In Zeiten bevorstehender Wahlen wird es rauer im Politikalltag. Auch ist nicht neu, dass diese Zeit von der Opposition besonders genutzt wird Forderungen aufzumachen, die scheinbar oder auch tatsächlich von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstützt werden, unabhängig davon, ob sie tatsächlich realisierbar sind. Das ist nicht neu und doch immer wieder eine Herausforderung.
Bereits seit Jahren beispielsweise gibt es die permanente Forderung nach mehr Personal. Mehr Personal für Kitas, mehr Lehrer, mehr Ärzte und Klinikpersonal, mehr Polizisten, für den Verfassungsschutz, für die öffentlichen Verwaltungen, für die Gerichte und Justizvollzugsanstalten, für die Forst

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 10. Januar 2019 um 08:43 Uhr
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Ein neues Arbeitsjahr beginnt - 7.1.2019 PDF Druckbutton anzeigen?
Es wird mein letztes Jahr im Landtag Brandenburg sein.
Ich hatte bereits zu meiner Wahl klar gesagt: So die Bürgerinnen und Bürger wollen, werde ich drei Wahlperioden im Landtag arbeiten, nicht mehr. Und die vergangenen Jahre vergingen schnell. An meiner Entscheidung hat dies nichts geändert, zumal ich meine kommunalpolitischen Mandate im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung Biesenthal nie aufgegeben habe. Im Gegenteil, mit der Kommunalwahl am 26. Mai will ich mich den Bürgerinnen und Bürgern Biesenthals zur Wahl als Bürgermeisterin
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 10. Januar 2019 um 08:36 Uhr
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