Startseite In der Presse 08.08.2018 - Wirbel um Facebook-Post von Thomas Nord
15 | 08 | 2018
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Thomas Gutke / 08.08.2018, 07:45 Uhr - Aktualisiert 08.08.2018, 08:08
Frankfurt (Oder) (MOZ) Der Bundesparteitag der Linken liegt bereits zwei Monate zurück. Doch eine später auf Facebook dazu geführte Diskussion zwischen dem Frankfurter Bundestagsabgeordneten Thomas Nord (60) und einem Parteikollegen kocht nun – mitten im politischen Sommerloch – noch einmal hoch.  Nord vergriff sich damals in der Wortwahl. In einem Kommentar nannte er Michael von Klitzing, Kreistagsabgeordneter aus Cloppenburg, „eine kleine dreckige Mistmade“. Klitzing wirft Nord die Verwendung von Nazi-Jargon vor und beantragte dessen Parteiausschluss. Die „Bild am Sonntag“ berichtete nun über den Fall.

Anlass für die verbale Entgleisung war die Debatte um Sahra Wagenknecht und die Ausrichtung ihrer Partei beim Thema Asyl – Wagenknecht lehnt offene Grenzen ab, eine Position, die sie auch offensiv mit ihrer neuen linken Sammlungsbewegung vertritt. Die mit Thomas Nord verheiratete, Berliner Linken-Senatorin Elke Breitenbach hatte ihr deshalb auf dem Parteitag in Leipzig vorgeworfen, die Linkspartei zu spalten. Im Nachklang attackierte dann Michael von Klitzing Elke Breitenbach, woraufhin ihn Nord wie oben beschrieben beschimpfte.

Auf MOZ-Nachfrage wiederholte dieser seine bereits in der BamS geäußerte Position. „Ich habe das in einer unbeherrschten Reaktion gepostet, es wenige Minuten später als Fehler erkannt, wieder gelöscht und mein Bedauern über die Wortwahl zum Ausdruck gebracht“, so Nord. Allerdings widersprach er der BamS-Darstellung, dass deshalb ein Schiedsverfahren zum Parteiausschluss gegen ihn anhängig sei. Das bestätigte auch die Vorsitzende der Landesschiedskommission Margitta Mächtig. Zwar habe es Ausschlussanträge gegeben. Doch „keiner dieser Anträge stammt von einem Mitglied des Landesverbandes Brandenburg. Die Landesschiedskommission hat dazu getagt und entschieden, dass diese Anträge nach dem Programm, dem Statut und der Schiedsordnung unzulässig sind“. Michael von Klitzing selbst warte noch auf eine Rückmeldung des Landesverbandes Brandenburg, wie er gegenüber der Nordwest-Zeitung erklärte. Auch eine Entschuldigung sei ihm der Parteikollege noch schuldig.

Thomas Nord ist seit 2009 Mitglied des Bundestages und seit 2012 Mitglied des Parteivorstandes der Linken. Sein Wahlkreis umfasst Frankfurt und den Landkreis Oder-Spree.