Startseite Aus dem Bundestag Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Nr. 270
23 | 05 | 2018
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17. Januar 2018
Ein kämpferischer Jahresauftakt

Großer Andrang, begeisternde Reden und tolle Auftritte: Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hatte am vergangenen Sonntag zu Ihrem Jahresauftakt ins "KOSMOS" in Berlin eingeladen. Es wurde ein stimmungsvoller und kämpferischer Nachmittag mit Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Jean-Luc Me?lenchon, Gesine Lötzsch, Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Sevim Dagdelen, Matthias Höhn, Diether Dehm, Sabine Zimmermann, Fabio De Masi und den MusikerInnen Julia Neigel, Dirk Zöllner und Toni Krahl. Erleben Sie die Veranstaltung "Links, wo das Herz schlägt" noch einmal auf Flickr und YouTube nach!

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Merkel muss sich erklären

Schon länger als ein halbes Jahr ist eine geschäftsführende Regierung im Amt: Zeit für eine Regierungserklärung, findet Dietmar Bartsch. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche bezeichnete der Fraktionsvorsitzende als Armutszeugnis.

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DIE LINKE im Plenum

Die Fraktion DIE LINKE fordert in der laufenden Sitzungswoche u.a. die Einführung einer Vermögensteuer, die Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik und die Ablehnung des Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO.

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»Ich wünsche mir eine Menschheit ohne Krieg«

Sieben Fragen zum 70. Geburtstag – das Geburtstagskind Gregor Gysi hat sie dem Berliner Kurier beantwortet. Nicht immer hätte er es leicht gehabt in seinem Leben. "Auf der anderen Seite habe ich so viel Reichtum erlebt. Nicht materiell, sondern an Erlebnissen und Gesprächen. Da darf ich auch nicht unzufrieden sein", sagt der Präsident der Europäischen Linken und ehemalige Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Und Träume hat er auch noch mit siebzig.

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Fliegerhorst Büchel: US-Atomwaffen abziehen

Christine Buchholz, Verteidigungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, hat den Fliegerhorst Büchel besucht. Dort sollen bis zu 20 US-Atombomben lagern. SPD-Chef Schulz hatte im Wahlkampf versprochen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen abgezogen werden sollen. Christine Buchholz erinnert ihn daran und fordert, den Abzug in den Koalitionsverhandlungen zum Thema zu machen.

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Bundesregierung in Sachen Air Berlin ein Totalausfall!

Der Kredit an Air Berlin wird für die Steuerzahlenden teuer. 150 Millionen Euro waren der zahlungsunfähigen Fluggesellschaft vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt worden, um 8000 Arbeitsplätze zu sichern und ein geordnetes Insolvenzverfahren sowie die Rückzahlung des Kredits zu gewährleisten. Eine Anfrage von Jörg Cezanne an die Bundesregierung zeigt: Die Ziele wurden verfehlt. "Die Bundesregierung hat mit ihrem riskanten Versuch, große Teile Air Berlins der Lufthansa zuzuschanzen, mehr Probleme verursacht als gelöst", so Cezanne.

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Revolver-Politik von Trump in Nahost beenden

Heike Hänsel fordert von der geschäftsführenden Bundesregierung ein unmissverständliches Zeichen. Nach der Einstellung eines erheblichen Teils der US-Beiträge für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) und der Angriffe auf das UN-System sei die Revolver-Politik der Trump-Regierung nicht länger hinnehmbar.

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Eurozone - neue Wirtschaftspolitik statt alter Rezepte

"Eine leichte Flexibilisierung der Schuldenregeln im Abschwung ist wie einem Ertrinkenden ein Glas Wasser zu reichen. Fiskalräte zur Überwachung der Haushaltsdisziplin und die Pflicht zu permanenten Strukturreformen werden die Nachfrage weiter dämpfen. Rom und Paris würden in Zukunft aus Berlin und Brüssel regiert", kommentiert Fabio De Masi, Finanzexperte der Fraktion DIE LINKE, Vorschläge von 14 Ökonomen aus Deutschland und Frankreich zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion.

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Nur wenige Entschädigungen für Rotarmisten

Lediglich 1175 Anträge ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangener in Deutschland auf eine Entschädigung wurden bestätigt. Eine beschämende Bilanz, meint Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Eine "Härtefallkommission" solle den unterschiedlichen Ablehnungsquoten nachgehen.

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LINKE Abgeordnete in den Ausschüssen des Bundestags

Wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit sind die Ausschüsse, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. In der 19. Wahlperiode hat der Bundestag 22 ständige Ausschüsse. Die ständigen Ausschüsse unterscheiden sich von anderen Gremien des Bundestages und von Vermittlungsausschuss, Gemeinsamem Ausschuss und Untersuchungsausschüssen. Sie sind, entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt. Mitglieder der Fraktion DIE LINKE sind in folgender Besetzung in den Ausschüssen geplant.

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