Startseite Aus meinem Tagebuch 10. Februar - Klausur der Landtagsfraktion in Wittenberge
28 | 07 | 2017
10. Februar - Klausur der Landtagsfraktion in Wittenberge PDF Druckbutton anzeigen?
Am dritten Tag in Klausur der Landtagsfraktion der LINKEN Brandenburg in Wittenberge, in der Prignitz. Die Themen sind vielfältig. So haben wir uns u.a. über die Herausforderungen der kommenden Monate in der Landespolitik verständigt und uns mit Carola Bluhm über die notwendige Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg unterhalten. Einen großen Zeitrahmen nahm die Diskussion zur Verbesserung des Lebens im ländlichen Raum ein. Dazu gehörte, dass wir uns in Arbeitsgruppen in Unternehmen und Einrichtungen der Region ein Bild machten, welche Erfolge, Chancen aber auch Probleme es vor Ort gibt. So besuchten wir die Krankenpflegeschule in Perleberg, das Bahnwerk Wittenberge, das OSZ Wittenberg und das Amtsgericht Perleberg. Außerdem fand ein Gespräch mit der kommunalen Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes zur Verwaltungsstruktur- und Kreisgebietsreform statt. Die Erkenntnisse der Besuche flossen unmittelbar in die Diskussioon zur weiteren Entwicklung des ländlichen Raums ein.
Natürlich nahm ich auch zur Kenntnis, dass am gestrigen Tag Richter und Mitarbeiter der Justiz in Potsdam in ihrer Mittagspause auf die schwierigen Bedingungen in den Gerichten aufmerksam machten. Leider war ein Besuch dieser "aktiven Mittagspause", wie sie es nannten, aus diesem Grunde nicht möglich. Und dennoch ist auch hier vor Ort deutlich geworden, dass wir uns einig sind, dass eine gut funktionierende Justiz eine wichtige Säule der Demokratie in unserem Land ist. Und so müssen Landesregierung und Justiz gemeinsam darüber nachdenken, wie es besser und schneller gelingen kann, die Anforderungen der Justiz zu erfüllen. Aus meiner Sicht gehört eine Justizreform, die einen flexibleren Einsatz der Richterrinnen und Richter in allen Bereichen der ordentlichen Gerichtsbarkeit ermöglichen, ebenso dazu wie die Anpassung der Berechnungen für die Richterstellen an die gewachsenen Aufgaben, insbesondere auch durch die Internationalisierung dieser Aufgaben.
Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 10. Februar 2017 um 11:29 Uhr