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19 | 09 | 2018
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06.11.2011
Bernau (MOZ) Die Auswertung des jüngsten Bundesparteitages der Linken und die Aufgaben, die sich aus dem neuen Parteiprogramm für den Barnim ergeben, haben die Linken des Kreisverbandes auf einer Mitgliederversammlung am Sonnabend in Bernau diskutiert.
„Wir verfolgen ein konkretes Ziel: Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können“, sagte der Kreisvorsitzende Sebastian Walter. „Um dies zu erreichen, brauchen wir ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem: den demokratischen Sozialismus“, gab er die Richtung seiner Partei vor. Bei den 130 Frauen und Männern, die in die Bernauer Stadthalle gekommen waren, gilt diese Ausrichtung offenbar als unumstritten.

Die Linke Barnim werde immer dann aufstehen und sich widersetzen, wenn die soziale Gerechtigkeit gefährdet werde, kündigte er an.

„Wir werden dann aufstehen, wenn ein insolventes Holzkraftwerk gekauft werden soll, also die Verluste vergesellschaftet werden sollen. Gleichzeitig aber kein Geld für ein Altenheim da sein soll und privatisiert wird.“ Und weiter kündigte er an: „Wir werden den Landrat daran erinnern, dass zwar die Investitionen in Schulen des Kreises richtig waren, aber er sich vor einer inhaltlichen Auseinandersetzung,beispielsweise über Inklusion, nicht verstecken darf. Sonst war die „Bildungsinitiative Barnim“ völlig umsonst“, schlussfolgerte der Kreisparteichef.

Auf Walters Ausführungen eingehend, begründete die Fraktionschefin im Kreistag, Margitta Mächtig, noch einmal, warum die Linken die Rekommunalisierung des Holzkraftwerkes in Eberswalde ablehnen.

Der Kreis stehe finanziell nicht schlecht da, auch im kommenden Jahr nicht, sagte sie mit Blick auf die bevorstehende Haushaltsdebatte. Das aber dürfe jetzt nicht zu Leichtfertigkeit im Umgang mit kommunalen Mitteln führen, mahnte sie.

Margitta Mächtig hält es für eine falsche Politik im Kreis, dass mehr und mehr im sozialen Bereich gestrichen wird. „Statt dessen soll das Geld, wie man am Hokawe sieht, in die Wirtschaft fließen – und niemand fragt nach den Renditen“, kritisiert sie.

Den Kreishaushalt für 2012 will die linke Fraktion unter diesem Gesichtspunkt kritisch unter die Lupe nehmen. Ihre Genossen im Kreisverband rief sie am Sonnabend in Bernau dazu auf, sich rege an der entsprechenden Diskussion zu beteiligen. „Wir sind für jede Anregung offen“, so Margitta Mächtig.
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 07. November 2011 um 08:21 Uhr