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20 | 07 | 2019
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Kommunal-Newsletter der AG Kommunalpolitik Nr. 94 -vom 3. November 2010

Die Inhalte

1. Bundesweite Konferenzen der Partei und Bundestagsfraktion DIE LINKE.
2. Parlamentarische Initiativen
3. Kommunaldatenbank
4. Themen
4.1.  Kommunalfinanzen
4.2.  Daseinsvorsorge
4.3.  Soziales4.4.  Kinder, Jugend, Familie
4.5.  Gleichstellung
4.6.  Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung
4.7.  Klimaschutz
5. Veranstaltungen
6. Veröffentlichungen
7. Kontakte

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1. Bundesweite Konferenzen der Partei und Bundestagsfraktion

DIE LINKE

13. November 2010 in Wismar

Die Küste brennt - die maritime Wirtschaft unserer Küstenländer zwischen Flaute und frischer Brise

Maritime Konferenz der Landtagsfraktionen DIE LINKE in den fünf Küstenländern, der Bundestagsfraktion DIE LINKE, der Fraktionsvorsitzendenkonferenz DIE LINKE sowie der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament

http://www.linksfraktion.de/termine/kueste-brennt-maritime-wirtschaft-unserer-kuestenlaender-zwischen-flaute-frischer-brise/

9. Dezember 2010 in Ludwigshafen

Konferenz: Gesundheit ist keine Ware - für ein solidarisches Gesundheitssystem

http://www.linksfraktion.de/termine/gesundheit-keine-ware-solidarisches-gesundheitssystem/

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2. Parlamentarische Initiativen

Personalsituation und zur Verfügung stehende Mittel für die Unterstützung Arbeitsuchender in den Jobcentern - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703294.pdf

Sanktionsmaßnahmen bei vermeintlicher "Integrationsverweigerung" - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703339.pdf

Ausbildungssituation im Handwerk - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703373.pdf

Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus und Beratung für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt als Teile des neuen Bundesprogramms - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703376.pdf

Grundrecht auf Wohnen sozial, ökologisch und barrierefrei gestalten - Antrag Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703433.pdf

Lebensmittel-Smiley nach dänischem Vorbild bundesweit einführen - Antrag Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703434.pdf

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3. Kommunaldatenbank

Unter dem Link http://die-linke.de/kommunaldatenbank/ sind Anträge und Anfragen von linken KommunalpolitikerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Diese Datenbank wächst und gedeiht aber nur, wenn alle mithelfen und ihre Anträge zur Einstellung weiterreichen an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Hier folgt eine Auswahl von neu eingestellten Anträgen:

Antrag: Erhalt des Projektes "Soziale Stadt"

Antrag angenommen: Energiewende statt AKW-Laufzeitverlängerung

Antragspaket zur Barrierefreiheit im ÖPNV

Antrag: BürgerInnenversammlung neu konzipieren

Resolution gegen Kürzungen bei Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen (Schleswig-Holstein)

Antrag: Konzept und Handlungsrahmen für obdachlose junge Menschen

Antrag: Übernahme Zusatzbeiträge Krankenkassen - in Vorlage treten

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4. Themen

4.1. Kommunalfinanzen

Hannover: Eindrucksvolles Signal gegen Abschaffung der Gewerbesteuer

Mehr als 5000 Beschäftigte der Landeshauptstadt und der Region Hannover haben mit einer gemeinsamen Dienst- und Personalversammlung am 28. Oktober 2010 ein eindrucksvolles Signal gegen die Abschaffung der Gewerbesteuer gesetzt. Unter dem Motto "Sicherung der Kommunalfinanzen - Erhalt der Gewerbesteuer" hatten Stadt- und Regionsspitze sowie die Vorsitzenden der beiden Gesamtpersonalräte (GPR) aufgerufen. Bei der Frage der Gewerbesteuer gehe es um nicht weniger als den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung und der gesamten öffentlichen Daseinsvorsorge, heißt es in gemeinsam mit ver.di unterzeichneten "Hannoverschen Erklärung".

http://www.hannover.de/data/meldungen/meld_lhh/2010/10_2010/erklaerung_kommunen.html

http://www.hannover.de/data/download/lhh/meldung/hannover_erklaeung.pdf

Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftssteuer

Am 29. Oktober 2010 hat Landtag in NRW mit den Stimmen von rot-grün den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Gemeindewirtschaftssteuer angenommen.

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD15-458.pdf

Einnahmesituation der öffentlichen Hand dauerhaft verbessern und Steuergerechtigkeit herstellen

In einem Antrag fordern die Fraktionen der SPD und der LINKEN den Rot-Roten Senat auf, sich im Bundesrat für eine deutliche Anhebung des Spitzensteuersatzes, die Wiedereinführung der Vermögensteuer, sozial gerechte Anpassungen bei der Erbschaftsteuer und die Weiterentwicklung der Gewerbesteuer einzusetzen

http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/DruckSachen/d16-3464.pdf

iwd Köln für Abschaffung der Gewerbesteuer

Vor 200 Jahren wurde die Gewerbesteuer eingeführt. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (iwd Köln) nimmt dies zum Anlass für eine Abschaffung der Gewerbesteuer zu plädieren. Für eine Auseinandersetzung mit den Argumenten des iwd sind die Argumente des Deutschen Städtetages für Erhalt und Ausbau der Gewerbesteuer sehr hilfreich.

http://www.iwkoeln.de/LinkClick.aspx?fileticket=d45IE2q-GW4%3d&tabid=252

http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/verffentlichungen/schriften/5.pdf

4.2. Daseinsvorsorge

Berlin: "Gelbe Tonne Plus" darf nicht ausgeweitet werden

Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute im Eilverfahren entschieden, dass der ALBA Berlin GmbH mit sofortiger Wirkung eine Ausdehnung ihres Sammelsystems "Gelbe Tonne Plus" über den derzeitigen Bestand hinaus untersagt werden konnte. Damit hat die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz einen Teilsieg erreicht. Sie prüft jetzt, ob sie gegen dieses Urteil beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde einlegt.

http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/yft/bs/10/page/sammlung.psml?doc.hl=1&doc.id=JURE100072532%3Ajuris-r00&documentnumber=2&numberofresults=1586&showdoccase=1&doc.part=L¶mfromHL=true#focuspoint

Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe

DIE LINKE begrüßt die Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe.

http://www.die-linke-berlin.de/nc/politik/presse/detail/artikel/vertragsoffenlegung-bestaetigt-die-linke/

Sauberer Strom füllt die Stadtkasse

Stadtwerke gründen und die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze von den Konzernen zurückkaufen ist der Trend, dass das ökonomisch und ökologisch sinnvoll sowie finanzierbar ist rückt allmählich in den Vordergrund. Hamburg prüft, drei Versorgungsnetze wieder in kommunale Hände zu überführen.

http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/sauberer-strom-fuellt-die-stadtkasse/

4.3. Soziales

Eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung zu sozialem Auf- und Abstieg in Deutschland

Mit der Studie "Kaum Bewegung, viel Ungleichheit" legt die Heinrich-Böll-Stiftung eine Untersuchung zur Entwicklung sozialer Mobilität in Deutschland vor. Der Autor der Studie, Dr. Reinhard Pollak, kommt darin zu einem ernüchternden Ergebnis: unsere Gesellschaft weist nur eine sehr geringe Durchlässigkeit auf. Und: die Chancen auf sozialen Aufstieg sind in nur wenigen industriellen Staaten so ungleich verteilt wie hierzulande.

http://www.boell.de/downloads/201010_Studie_Soziale_Mobilitaet.pdf

Keine Bürger zweiter Klasse in Leipzig

Die Plattform von Leipziger Wohnungsgenossenschaften fordert von den Verantwortlichen in der Stadt die Erhöhung der Sätze für die Kosten der Unterkunft.

http://wohnen-bei-uns.eu/media/aufruf-kostensaetze-web.pdf

Kosten der Unterkunft - Bund muss seinen Anteil deutlich erhöhen

In einem Antrag fordern die Fraktionen der SPD und der LINKEN den Rot-Roten Senat auf, sich im Bundesrat für eine deutliche Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft einzusetzen.

http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/DruckSachen/d16-3477.pdf

Übersicht der geplanten SGB II - Änderungen

Harald Thomé hat den Versuch unternommen, die wesentlichen Änderungen, die die Bundesregierung neben denn Regelleistungen plant zu erfassen, überschaubar zu machen und zu kommentieren. Das Papier gibt einen ersten Überblick darüber, welche Änderungen vorgesehen sind. Neben den Änderungen bei den Regelleistungen sind weitere Änderungen im SGB II/SGB XII und in Bezug auf das Verfahrensrecht beabsichtigt. Kernpunkte dabei werden die Einkommensanrechnung, KdU + Heizung, Sanktionen die Darlehensgewährung und die Aufrechnung behördlicher Ansprüche im Leistungsbezug sein sowie die Änderungen im Verfahrensrecht.

http://www.harald-thome.de/media/files/-berblick-SGB-II--nderung-Harald-Thom----Stand-25.10.2010.pdf

Regelsatzerhöhung: verfassungsrechtliche Vorgaben nicht stimmig umgesetzt

Die neue Festsetzung der Hartz-Regelsätze - ein Plus von fünf Euro - könnte auch künftig die Gerichte beschäftigten. Zu diesem Ergebnis kommt eine juristische Analyse der Universität Darmstadt der Regierungspläne zur Neubestimmung des Grundsicherungsniveaus.

http://www.boeckler.de/pdf/impuls_2010_16_4-5.pdf

Mobilitätsbedarf - Ein verdrängtes Thema in der Regelsatzdiskussion

Auch im neu berechneten Hartz-IV-Regelsatz ist wenig Geld für Mobilität vorgesehen. Der Beitrag macht deutlich, dass die heute üblichen Pauschalleistungen für Mobilitätskosten dem aufgrund regionaler Disparitäten differenzierten Mobilitätsbedarf der Hartz-IV-Bezieher nicht gerecht werden und - schlimmer noch - ein zusätzliches Verarmungsrisiko wie auch "Raumbarrieren" erzeugen.

http://www.boeckler.de/pdf/impuls_2010_16_3.pdf

4.4. Kinder, Jugend, Familie

Gelsenkirchen ist "City for Children"

Mit seinem Konzept eines frühzeitigen kommunalen Managements von Bildungskarrieren bewarb sich Gelsenkirchen um diesen europäischen Preis.

http://www.citiesforchildren.eu/fileadmin/media/Presse/Presse_Award_2010/DW_Gelsenkirchen.pdf

http://stadt.gelsenkirchen.de/de/Ausgezeichnet/

Wettbewerb Kommunale Suchtprävention: "Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen"

Gesucht werden Städte, Kreise und Gemeinden, die mit ihren Aktivitäten zur Suchtprävention für Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen ein besonders gutes Beispiel für andere Kommunen geben. Der neue Wettbewerb will insbesondere jene Ansätze und Strategien zur kommunalen Suchtprävention würdigen, die sich auf Kinder und Jugendliche richten, denen es an materiellen, sozialen und individuellen Ressourcen mangelt und die besonderen bzw. schwierigen Lebenssituationen und -lagen ausgesetzt sind. Bewerbungsschluss: 17.01.2011

http://kommunale-suchtpraevention.de/

4.5. Gleichstellung

Gender Budgeting - von der Analyse zur Steuerung

Erfahrungsaustausch über Steuerungsentscheidungen im Gender Budgeting Prozess sowie die Diskussion möglicher Impulse für zukünftiges Handeln standen im Mittelpunkt der Konferenz. Expertinnen und Experten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Irland, Luxemburg und den Niederlanden nutzten die einmalige Gelegenheit sich zu vernetzen und über eigene Erfahrungen, Ansätze und Projekte auszutauschen.

http://www.gleichstellung-weiter-denken.de/konferenzpapiere-kongress.html

4.6. Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Studie: Leipziger Wohnungsgenossenschaften lassen erstmals sozialen "Mehrwert" berechnen

Für die errechnete Sozialrendite wurde nur das genommen, was die Wohnungsgenossenschaften über das gesetzliche Maß hinaus ausgeben - für ihre Mitglieder und für das städtische Umfeld. Die Mitglieder- und Sozialrendite beträgt genau 6,1 Prozent vom Umsatz, was 2,2 Millionen Euro entspricht. Geld, das die Wohnungsgenossenschaften im Jahr 2009 für Dinge ausgegeben haben, die sie nicht tun müssten, die aber entweder den Mitgliedern (Mitgliederrendite) oder der Allgemeinheit (Sozialrendite) nutzen.

http://wohnen-bei-uns.eu/media/pm-ohnungsgenossenschaften-sozialrendite-101022.pdf

http://wohnen-bei-uns.eu/media/wohnungsgenossenschaften-studie-sozialrendite.pdf

4.7. Klimaschutz

Freiburg im Breisgau ist «Bundeshauptstadt im Klimaschutz»

Die Deutsche Umwelthilfe hat Freiburg im Breisgau den Titel «Bundeshauptstadt im Klimaschutz» verliehen. Unter den insgesamt 73 Kommunen, die sich um den Titel beworben haben, habe Freiburg bei klimaschonenden Maßnahmen «die Nase vorn».

http://www.duh.de/pressemitteilung.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=2425&cHash=1878617fdc

Nürnberger Erklärung - für eine nachhaltige Entwicklung in den Kommunen

Die TeilnehmerInnen des Netzwerk21 Kongresses haben als Kongresserklärung Impulse für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung in den Kommunen verabschiedet.

http://www.netzwerk21kongress.de/papers/nuernberger_erklaerung.pdf

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5. Veranstaltungen

Alle kommunalpolitisch interessanten Termine sind hier eingestellt:

www.die-linke.de/nc/politik/kommunal/termine/

Neu:

10. November 2010

Modelle und Strategien zur beruflichen und gesellschaftlichen Integration von qualifizierten Zuwanderinnen

Veranstalter: Gender-Referat des Evangelischen Kirchenkreises Gelsenkirchen und Wattenscheid

Ort: Gelsenkirchen

Info: http://www.sozialestadt.de/termine/2010-11-10-gelsenkirchen.pdf

11.-13. November 2010

Kinder und Jugendliche mischen mit Projekte und Methoden der Kinder- und Jugendbeteiligung

Veranstalter: Stiftung Mitarbeit und Stadt Magdeburg

Ort: Magdeburg

Info: http://www.sozialestadt.de/termine/2010-11-11-magdeburg.pdf

18./19. November 2010

Von der Revolte zur Steuerung - und zurück? Zur Zukunft der Gemeinwesenarbeit (GWA)

Veranstalter: Fachhochschule Köln; Veedel e.V

Ort: Köln

Info: http://www.sozialestadt.de/termine/2010-11-18-koeln.pdf

22./23. November 2010

Entwicklungsmanagement Flächenrevitalisierung

Veranstalter: Landeshauptstadt Stuttgart

Ort: Stuttgart

Info: http://www.refina-info.de/termine/2010-11-22_stuttgart-programm.pdf

24./25. November 2010

Kooperation statt Konfrontation: Erfahrungen, Erfolge und Grenzen

bei der Umsetzung von kooperativen Moderationsverfahren in Kommunen

Veranstalter: Deutsches Institut für Urbanistik GmbH (Difu)

Ort: Berlin

Info: http://www.difu.de/sites/difu.de/files/archiv/veranstaltungen/10_kooperation_konfrontation.programm.pdf

3./4. Dezember 2010

16. Kongress Armut und Gesundheit. Themenschwerpunkt "Verwirklichungschancen"

Veranstalter: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA);

Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V.

Ort: Berlin

Info: http://www.gesundheitliche-chancengleichheit.de/?uid=142ee698059702433d7da7b869653070&id=Seite33&termin=1371

4. Dezember 2010

Neue Wohnformen und ihre Auswirkungen in den Kiez. Neue Projekte und neue sozialräumliche Konzepte

Veranstalter: BiwAK e.V.

Ort: Berlin

Info: http://www.biwak-ev.de/?Aktuelles_Programm:Neue_Wohnformen_und_ihre_Auswirkungen_in_den_Kiez

9. Dezember 2010

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz- Eine Gebrauchsanweisung

Veranstalter: proenvi GmbH

Ort: Düsseldorf

Info: http://www.proenvi.de/frames/Seminare/Gesetz_zur_Neuordnung_des_Kreislaufwirtschafts-_und_Abfallrechts.php

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6. Veröffentlichungen

Altenburg BäderReport 2010. Branchenstudie zu öffentlichen Schwimmbädern

Altenburg Unternehmensberatung GmbH, 2010

Kurzbeschreibung: Mit dem Altenburg BäderReport 2010 liegt erstmals ein aktueller Branchenspiegel für öffentliche Schwimmbäder in Deutschland vor. Auf Basis der aktuellen Daten von 1.000 Bäderbetrieben - dies sind 20 Prozent aller existierenden Betriebe - aus ganz Deutschland gewährt der Report einen fundierten Brancheneinblick, gegliedert nach Bundesländen, Badtypen, Badgrößen und Kommunengrößen. In Zeiten knapper kommunaler Haushalte stehen viele öffentliche Bäder vor Einschränkungen oder gar der Schließung, ohne dass sachliche Hintergründe ausreichend geprüft werden. Hier kann der Report zur Versachlichung der Diskussion beitragen.

Carolin Butterwegge

Armut von Kindern mit Migrationshintergrund

VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2010, ISBN: 978-3-531-17176-0

Kurzbeschreibung: Kinder mit Migrationshintergrund leben mehr als doppelt so häufig wie jene ohne in Armut. Wie sich diese im Bereich des Wohnens, der Gesundheit, der Bildung und in sozialen Kontakten bei verschiedenen Gruppen von Zuwandererfamilien äußert, zeigt die Verfasserin mittels umfassender Analysen. Sie belegen, dass die Armut von Migranten in eine klassen- und migrationsspezifische Neustrukturierung von sozialer Ungleichheit im Zuge neoliberaler Gesellschaftsveränderungen eingebettet ist

Volke, Kristina

Intervention Kultur. Von der Kraft kulturellen Handelns.

VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2010, ISBN: 978-3-531-16934-7

Kurzbeschreibung: Vom Problembezirk zum Kunstquartier - Von Kindheit und Alter - Begreifen, Gestalten, Bewegen. Die Kulturhauptstadt Ruhr.2010 - Zurück ins Nirgendwo? Görlitz 2010 - Shakespeare im Schweinestall - Schwärme im Schneesturm - Die institutionalisierte Intervention - Arbeit was ist das? - Meine Erinnerung - unsere Geschichte - Intervenierende kontextbezogene Kunst - Den Raum neu ordnen - Leitsystem zum Neuen - Die Graffiti Connection - Kultur und Entwicklung

Hans-Günter Henneke

Sparkassen, Landes- und Förderbanken nach der Finanzmarktkrise

Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht, Band 40, Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, 2010

Kurzbeschreibung: Die Krise des Finanzmarktes hat einen breiten Fächer rechtlicher und rechtspolitischer Fragestellungen aufgeworfen. Der Deutsche Landkreistag hat sich in seinem Professorengespräch 2010 mit der künftigen Organisation und Funktion öffentlicher Finanzdienstleistungen befasst.

Klimaschutz- und Anpassungsstrategien in Landwirtschaft und ländlichem Raum

Schwerpunktheft Ländlicher Raum, Ausgabe 03/2010, ISSN: 0179-7603, 9,00 Euro zzgl. Versandkosten

Kurzbeschreibung: Die Landwirtschaft ist Mitverursacherin und existenziell Betroffene des Klimawandels. Gleichzeitig besitzt sie großes Potenzial, dem Klimawandel mit geeigneten Mitteln entgegenzuwirken. In den Beiträgen dieses Heftes werden die Auswirkungen des Klimawandels auf Landwirtschaft und ländliche Räume sowie Strategien und Maßnahmen zur Anpassung an die veränderten Rahmenbedingungen vorgestellt. Konkrete Beispiele zeigen erfolgreiche Wege zu einer positiven Beeinflussung der Klimaentwicklung.

Bestellung unter: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 03. Dezember 2010 um 08:39 Uhr