Startseite Aus dem Bundestag Neues für die Kommunalpolitik 11-2010
24 | 07 | 2019
Neues für die Kommunalpolitik 11-2010 PDF Druckbutton anzeigen?

Die Inhalte
1. Bundesweite Konferenzen der Partei und Bundestagsfraktion DIE LINKE.
2. Parlamentarische Initiativen
3. Kommunaldatenbank
4. Themen

4.1.  Europa und Kommunen
4.2.  Kommunalfinanzen
4.3.  Daseinsvorsorge
4.4.  Gesundheit, Arbeit und Soziales
4.4.  Kinder, Jugend, Familie
4.5.  Energie
4.6.  Verkehr
4.7.  Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung
4.8.  Rechtsextremismus
4.9.  Verschiedenes

5. Veranstaltungen

6. Veröffentlichungen

7. Kontakte

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1. Bundesweite Konferenzen der Partei und Bundestagsfraktion

DIE LINKE

 

29. bis 30. Oktober 2010

Auto.Mobil.Krise - Arbeit, Konversion, Bewegung in Stuttgart

http://www.linksfraktion.de/termin_der_fraktion.php?artikel=1622103665

5. November 2010

Bürgermeister/innenkonferenz DIE LINKE in Berlin

Vorankündigung

9. Dezember 2010 in Ludwigshafen

Konferenz: Gesundheit ist keine Ware - für ein solidarisches Gesundheitssystem

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2. Parlamentarische Initiativen

 

Gleichstellung in ländlichen Räumen - Situation von Frauen und Mädchen in kleinen Städten und Dörfern - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/028/1702879.pdf

Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der BRD im Juli 2010 - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702900.pdf

 

Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums nach dem Statistikmodell - Erfahrungen und Probleme - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/028/1702862.pdf

 

Achtung der Menschenwürde in Arbeitsverhältnissen - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702906.pdf

 

Stuttgart 21, Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und das Sparpaket der Bundesregierung - Antrag der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702914.pdf

 

Rente ab 67 vollständig zurücknehmen - Antrag der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702935.pdf

 

Gesetzliche Anpassung der Bedarfspläne Straße und Schiene - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702989.pdf

 

Residenzpflicht für Asylsuchende und Geduldete - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702991.pdf

 

Unzureichende Finanzierung von Integrationskursen und andauernde Niedrig-Honorare für Lehrkräfte - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702993.pdf

 

Auswege aus der Krise: Steuerpolitische Gerechtigkeit und Handlungsfähigkeit des Staates wiederherstellen - Antrag der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702944.pdf

 

Ausbreitung atypischer Beschäftigungsverhältnisse und Anforderungen an die Politik - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702999.pdf

 

Umsetzung des neuen Pflegebegriffs - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703012.pdf

 

Unlautere Telefonwerbung effektiv verhindern - Antrag der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703041.pdf

 

Sozialkassen vor Beitragsverlusten bewahren - Antrag der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703042.pdf

 

Für einen geordneten und sozialverträglichen Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau - Antrag der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703044.pdf

 

Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus verstärken - Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus ausbauen und verstetigen - Antrag der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703045.pdf

 

Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2012 - Antrag der Fraktion DIE LINKE

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703046.pdf

 

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3. Kommunaldatenbank

Unter dem Link http://die-linke.de/kommunaldatenbank/ sind Anträge und Anfragen von linken KommunalpolitikerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Diese Datenbank wächst und gedeiht aber nur, wenn alle mithelfen und ihre Anträge zur Einstellung weiterreichen an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

 

Hier folgt eine Auswahl von neu eingestellten Anträgen:

 

Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und SPD: Keine Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke - Erneuerbare Energien fördern und ausbauen - Rekommunalisierung stärken

Antrag zur Europäischen Mobilitätswoche

Antrag zum Blindenleitsystem

Antrag Hundesteuer

Anfrage Wirtschaftsschulen

Anfrage zur Brennelementesteuer

Anfrage zu Jugendoffizieren

 

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4. Themen

4.1. Europa und Kommune

Europäisches Parlament diskutiert Zukunft der öffentlichen Dienstleistungen

Die sogenannte Intergruppe öffentliche Dienstleistungen im Europäischen Parlament hat am 16. September 2010 erneut über die Zukunft der öffentlichen Dienstleistungen diskutiert. Zur Diskussion standen die Liberalisierungstendenzen der Europäischen Kommission, der Zugang zu und die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen sowie die EU-2020 Strategie.

http://www.vku.de/service-navigation/bruessel/europaeisches-parlament-diskutiert-zukunft-der-oeffentlichen-dienstleistungen.html

 

Kartografie der öffentlichen Dienstleistungen in Europa

Öffentliche Arbeitgeber beschäftigen 64 Millionen Menschen in der Europäischen Union und tragen als ein Schlüsselelement der Europäischen Wirtschaft zu über 26% zum Bruttoinlandsprodukt der EU-27 bei. Zu diesem Ergebnis kommt der Europäische Zentralverband der öffentlichen Wirtschaft (CEEP) in Brüssel nach Auswertung der Ergebnisse eines über 16 Monate durchgeführten wissenschaftlichen Projektes unter dem Namen "Mapping Public Services".

http://www.ceep.eu/images/stories/pdf/Mapping/CEEP_mapping%20experts%20report.pdf

http://www.ceep.eu/images/stories/pdf/Mapping/Mapping%20fact%20sheet%20Deutsch.pdf

 

4.2. Kommunalfinanzen

Gewerbesteuer für freie Berufe bringt 5 Milliarden Euro

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält die Ausdehnung der Gewerbesteuer auf Freiberufler für unverzichtbar.

http://www.dstgb.de/dstgb/Pressemeldungen/Gewerbesteuer%20f%C3%BCr%20freie%20Berufe%20bringt%205%20Milliarden%20Euro/Gewerbesteuer%2005_10_10_b.pdf

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages zur Gemeindefinanzkommission

Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat sich am 14. September 2010 mit den Ergebnissen der Gemeindefinanzkommission befasst und die Position des Hauptausschusses bekräftigt.

http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2010/09/14/00298/index.html

 

Kommunale Haushalte entlasten - Handlungsfähigkeit sichern!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert deutliche Entlastungen der Kommunen bei den Sozialausgaben.

http://www.dstgb.de/dstgb/newsletter/Pressemeldungen/Kommunale%20Haushalte%20entlasten%20%E2%80%93%20Handlungsf%C3%A4higkeit%20sichern!/?noredirect=true

 

Kampagne "Gemeinden in Not"

Mit einer Auftaktveranstaltung am 28. September 2010 in Berlin hat Ver.di seine Kampagne "Gemeinden in Not" gestartet. Informationen zur Kampagne unter: http://gerecht-geht-anders.de/ bzw. http://gerecht-geht-anders.de/staedte-in-not

 

4.3. Daseinsvorsorge

Auslaufende Konzessionsverträge bieten Chancen für Städte und Gemeinden

Bundesregierung muss Energieversorgung im ländlichen Raum fördern!

http://www.dstgb.de/dstgb/Pressemeldungen/Auslaufende%20Konzessionsvertr%C3%A4ge%20bieten%20Chancen%20f%C3%BCr%20St%C3%A4dte%20und%20Gemeinden/

 

4.4. Gesundheit, Arbeit und Soziales

Stoppt die Kopfpauschale - Online-Petition gestartet

Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) künftig alle Kostensteigerungen alleine bezahlen - und das in Form von Kopfpauschalen. Das Bündnis "Köpfe gegen Kopfpauschale" lehnt diese Pläne kategorisch ab und setzt sich für eine solidarische Finanzierung der GKV ein. Dazu hat es eine Online-Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht: Für mehr Solidarität in der Krankenversicherung und gegen die Kopfpauschale.

Diese öffentliche Petition wurde am 04. Oktober 2010 offiziell gestartet und kann bis zum 16. November 2010 "mitgezeichnet", also unterstützt werden.

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=262ffd2fe6a171e04770c1acfa8276aa&action=petition;sa=details;petition=14071

 

Deutscher Städtetag: Gesetzentwurf verschärft Personalmangel in Krankenhäusern

Der Deutsche Städtetag appelliert außerdem an den Bund, es für die Kliniken, wie bei allen anderen ärztlichen Leistungsbereichen, bei festen Vergütungen zu belassen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Krankenhäuser für Leistungen, die sie im Vergleich zum Vorjahr zusätzlich erbringen (so genannte Mehrleistungen), 30 Prozent weniger vergütet bekommen.

http://www.staedtetag.de/10/presseecke/pressedienst/artikel/2010/10/01/00738/index.html

Negative Beschäftigungsentwicklung in Deutschland 2000-2010

Die "Reformen" zur "Flexibilisierung" des Arbeitsmarktes haben vor allem den Umbau von regulärer Vollzeitbeschäftigung zu Mini- und Teilzeitjobs, Leiharbeit und Befristungen vorangetrieben. Armutslöhne und prekäre Beschäftigung wurden massiv ausgeweitet. Trotz Aufschwung sanken die Reallöhne. Dies die Bilanz der Beschäftigungsentwicklung seit 2000, vorgestellt in der aktuellen September-Ausgabe der Wirtschaftspolitischen Informationen der Gewerkschaft ver.di.

http://www.volkssolidaritaet.de/cms/NL_Sept_10_WIPO_Info-p-29892-nonactive-1-lang-de-site-vs_media.pdf

Dritter Alterssurvey: Kein Konflikt zwischen den Generationen

Der Deutsche Alterssurvey (DEAS) ist eine seit 1996 existierende, bundesweit repräsentative Befragung. Sie wird vom Bundesfamilienministerium gefördert und gibt einen dauerhaften Überblick über die Lebenssituation und Lebensplanungen von Menschen in der zweiten Lebenshälfte (40 Jahre und älter).

http://www.volkssolidaritaet.de/cms/NL_Sept_10_Alterssurvey-p-29883-nonactive-1-lang-de-site-vs_media.pdf

Neufestsetzung der Regelsätze im SGB II

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2010/09/14/00299/index.html

 

Regelsätze dürfen nicht nach politischer Willkür oder Kassenlage festgelegt werden

Interview mit Katja Kipping und Diana Golze

http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/interview-golze-kipping/

 

4.5. Energie

Atomkraft abschaffen! Die Zukunft ist erneuerbar!

Resolution der Energiekonferenz der Fraktionen DIE LINKE

http://nachhaltig-links.de/images/stories/Energie_und_Ressourcen/PDF/Resolution-Energiekonferenz_04.09.2010.pdf

 

4.6. Verkehr

Kommunen ohne Anspruch auf Mitgestaltung von Lärmschutzwänden

Kommunen müssen Lärmschutzwände an Autobahnen oder Bahnstrecken akzeptieren wie sie sind. Einen Anspruch auf Mitgestaltung haben sie nicht, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Das Gericht lehnte mit seinem Beschluss den Antrag einer Gemeinde auf einen vorläufigen Baustopp für Lärmschutzwände entlang einer Bahnstrecke ab. Die Gemeinde war der Auffassung, die konkrete Gestaltung der Wände müsse mit ihr abgesprochen werden. Das Gericht gab der Planungsbehörde Recht.

http://www.kostenlose-urteile.de/Gemeinde-kann-nicht-Schallschutzmassnahmen-an-Bahnstrecke-beanspruchen.news7807.htm

 

4.7. Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Zukunft Städtebauförderung

Gegen die Halbierung der Städtebauförderung gab es einen massiven Widerstand der kommunalen Verbände, der Bauwirtschaft, des Mieterbundes, der Gewerkschaften und des Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen.

http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2010/09/14/00300/index.html

http://www.mieterbund.de/pressemitteilung.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=268&tx_ttnews[backPid]=2900&cHash=87c627fa13

Kürzung der Städtebauförderung um 150 Mio. Euro beschlossen

Die Vertreter der Fraktionen von CDU/CSU und FDP haben am 6. Oktober 2010 im Ausschuss für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung haben heute die sowie weitreichende Beschränkungen für das Programm Soziale Stadt. Der in der Beschlussempfehlung gewählte Begriff "Aufstockung" bezieht sich auf den Entwurf der Bundesregierung, der eine Halbierung der Städtebauförderung vorsah.

http://die-linke.de/kommunal-antragsdatenbank/Download_-_Kommune/DSStädtebauWohngeld.pdf

Verheerend sind die Beschlüsse für die inhaltliche Ausrichtung des Programms Soziale Stadt.

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/koalition-schafft-soziale-stadt/

 

4.8. Rechtsextremismus

Die NPD in den Kreistagen Sachsen-Anhalts

Ein Forschungsbericht zur kommunalpolitischen Arbeit der extremen Rechten sowie zu Formen und Strategien der demokratischen Auseinandersetzung von Pascal Begrich, Thomas Weber und Roland Roth. Ziel der Studie war es, die parlamentarische Praxis der NPD in drei ausgewählten Kreistagen Sachsen-Anhalts längerfristig zu untersuchen, um Aussagen über die Umsetzung ihrer politischen Strategien treffen zu können. Die im Abschnitt formulierten Empfehlungen zum Umgang mit rechtsextremen Mandatsträgern betrachten die Autoren als Diskussionsangebot.

http://tinyurl.com/372xmzt

 

4.9. Verschiedenes

Entwicklung in Ostdeutschland seit 1990
Im Vorfeld des 20. Jahrestages der Deutschen Einheit legte das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am 1. September eine aktualisierte Fassung des Datenkompendiums Ostdeutschlands Transformation seit 1990 im Spiegel wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren vor. Die Publikation bietet umfassende und zugleich kompakte Informationen zu den vielfältigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Facetten des Vereinigungsprozesses.

http://www.iwh-halle.de/d/publik/sh/dkompendium.pdf

 

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5. Veranstaltungen

 

Alle kommunalpolitisch interessanten Termine sind hier eingestellt:

www.die-linke.de/nc/politik/kommunal/termine/

 

Neu:

 

25. bis 26. Oktober 2010

Europäische Kommunalkonferenz: "Services of General Interest in the re-launched Single Market and Governance of Local Enterprises in Europe"

Veranstalter: CEEP

Ort: Brüssel

Info: http://www.vku.de/service-navigation/bruessel/25-und-26-oktober-ceep-kommunalkonferenz-in-bruessel.html

26. Oktober 2010

Folgekosten kommunaler Infrastruktur in der Siedlungsentwicklung

Veranstalter: Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz

Ort: Northeim

Info: http://www.refina-info.de/termine/2010_northeim.pdf

27. Oktober 2010

Bewegungsförderung für Ältere im Wohnumfeld - Entwicklung von praxisnahen Empfehlungen

Veranstalter: HAGE - Hessische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitserziehung e.V.

Ort: Erfurt

Info: http://www.slfg.de/images/stories/erfurt%20expertenworkshop.pdf

27. Oktober 2010

Elektromobilität - Herausforderung und Chance für die Kommunal- und Regionalentwicklung (im Rahmen der euregia 2010)

Veranstalter: B.A.U.M. group

Ort: Leipzig

Info: http://tinyurl.com/39qcenq

 

27. bis 28. Oktober 2010

Fachkongress Bioenergie-Regionen - Chancen für ländliche Räume

Veranstalter: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Ort: Berlin

Info: http://www.nachwachsenderohstoffe.de/bioenergieregionen2010/

 

3. bis 5. November 2010

Gemeindefinanzpolitik in der Krise

Veranstalter: Evangelische Akademie Loccum

Ort: Loccum

Info: http://www.loccum.de/programm/p1067.html

 

8. bis 9. November 2010

Kommunale Zukunft Rheinland-Pfalz

Veranstalter: Gemeinde- und Städtebund RLP, Ministerium des Inneren und für Sport RLP u.a.

Ort: Trier

Info: http://www.komzurlp.de/

 

18. bis 19. November 2010

Die Zukunft der Regionalpolitik

Veranstalter: Evangelische Akademie Loccum

Ort: Loccum

Info: http://www.loccum.de/programm/p1071.html

 

22. November 2010

Wirtschaft für das Gemeinwesen gewinnen. Neue Entwicklungspartnerschaften für die Soziale Stadt

Veranstalter: Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Soziale Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit

Ort: Frankfurt am Main

Info: http://www.sozialestadt.de/termine/2010_11_22_frankfurt_flyer.pdf

 

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6. Veröffentlichungen

Armes Deutschland - Neue Perspektiven für einen anderen Wohlstand

Von Ulrich Schneider

Piper-Verlag, 2010, ISBN: 978-3-938060575

 

Kurzbeschreibung: Deutschland steht vor dem Scheideweg. Noch nie lebten so viele Menschen in Armut. Statt die Probleme energisch anzupacken, geht die Politik den kalten Weg der Ausgrenzung. Doch wo Millionen von Menschen ausweglos im Abseits belassen werden, geraten die Fundamente der Bundesrepublik selbst ins Wanken. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, analysiert die Spaltung der Gesellschaft. Er beschreibt das politische Scheitern und die Strategien und Tricks, mit denen sich die Akteure aus der Verantwortung stehlen. Und er sagt, wie eine andere Politik aussehen könnte und müsste.

Öko-Effizienz kommunaler Wasser-Infrastrukturen - Bilanzierung und Bewertung bestehender und alternativer Systeme

Von Jörg Felmeden, Thomas Kluge, Matthias Koziol, Jens Libbe, Bernhard Michel, Ulrich Scheele, Berlin 2010, 97 S., (netWORKS-Paper, Nr. 26)

 

Kurzbeschreibung: Die abnehmende Auslastung vorhandener Anlagen und Netze stellt Kommunen und kommunale Ver- und Entsorgungsunternehmen vor vielschichtige Probleme. Es bedarf hier neuer Lösungsansätze. Der Forschungsverbund netWORKS hat sich mit dem Projekt "Transformationsmanagement für eine nachhaltige Wasserwirtschaft" zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit Ver- und Entsorgungsunternehmen aus sechs Kommunen langfristig tragfähige Angebots- und Infrastrukturkonzepte zu entwickeln. Dabei geht es um die Entwicklung eines nachhaltigen Ressourcenschutzes und einer effizienten Ressourcennutzung.

http://www.networks-group.de/veroeffentlichungen/

 

 

Leitfaden zum Einsatz von Rechtsinstrumenten beim Umgang mit verwahrlosten Immobilien ("Schrottimmobilien")

Werkstatt: Praxis Heft 65, Hrsg.: BMVBS/BBSR, Bonn 2009, ISBN 978-3-87994-965-6

 

Kurzbeschreibung: In der kommunalen Praxis werden die städtebauliche Entwicklung und die Umsetzung von Stadtumbauaufgaben häufig durch verwahrloste Immobilien - so genannte "Schrottimmobilien" - erschwert. Der Leitfaden stellt die Anwendungsmöglichkeiten von Rechtsinstrumenten im Umgang mit diesen Immobilien dar. Die zahlreichen rechtlichen Möglichkeiten werden durch Fallbeispiele illustriert, die Anregungen und Hilfestellungen für die Umsetzung in

Der Leitfaden ist Kostenfrei Zu beziehen bei: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , Stichwort: Werkstatt: Praxis 65