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15 | 08 | 2018
DDR-Parteivermögen wird verteilt PDF Druckbutton anzeigen?
Aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR kann Brandenburg mit Zuwendungen in Millionenhöhe rechnen. Der Bund werde den ostdeutschen Ländern 45 Millionen Euro zur Verfügung stellen, sagte Finanzminister Rainer Speer (SPD). Davon entfielen 9,1 Millionen Euro auf Brandenburg. Mit einer ersten Auszahlung sei demnächst nach Abschluss der laufenden Prüfungen zu rechnen. Die Landesregierung werde die Gelder zweckentsprechend für kulturelle, soziale und wirtschaftliche Belange einsetzen. Voraussichtlich erhält die Technologiestiftung Brandenburg laut Speer zwei Millionen Euro. Die dienten vor allem Forschungsvorhaben im Energiebereich. Vermutungen der oppositionellen Linksfraktion, wonach diese Summe an den Vattenfall-Konzern zur Entwicklung von Verfahren für eine saubere Energieerzeugung fließen soll, wies der Minister zurück. „Das ist falsch.“ Das DDR-Parteivermögen wird durch die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben verwaltet. Es steht den ostdeutschen Ländern zu. Ein Teil des Geldes werde auch für die märkischen Musikschulen eingesetzt, teilte Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) mit. Damit solle Kindern aus sozial schwachen Familien die Teilnahme am Unterricht ermöglicht werden.