27 | 03 | 2017

Filter 

  • Trotz guter Juli-Zahlen Arbeitsmarkt vor Krise

    Trotz guter Juli-Zahlen steht der deutsche Arbeitsmarkt vor einer der schwersten Belastungsproben seit Jahren. Sollte sich die Wirtschaft nicht rasch erholen, befürchtet Bundesagentur-Chef Frank-Jürgen Weise für 2010 "ein hartes Jahr". ...
  • Streit um schnelle Internet-Leitung

    Die brandenburgische Landesregierung hält an ihrem Ziel fest, bis Ende des Jahres 95 Prozent aller Brandenburger Haushalte eine Internet-Breitbandversorgung zu ermöglichen. Derzeit liege die Quote bei 50 Prozent, ...
  • Schönbohm: Feindbilder sind passé

    Ostdeutsche fühlen sich nach wie vor verletzt, wenn Westdeutsche sie auf Teile ihrer Vergangenheit ansprechen. Das erklärte Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) in einem Interview der Märkischen Oderzeitung. ...
  • BBI - Streit um Nachtflug-Beschluss

    Die Regelungen zu Nachtflügen auf dem neuen Flughafen BBI sorgen wenige Wochen vor der Landtagswahl am 27. September für Ärger. Die Schutzgemeinschaft Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld und der Bürgerverein Brandenburg Berlin (BVBB) werfen der Land...
  • Linksfraktion gegen Abbau bei Polizei

    Vor einer weiteren Verschärfung des märkischen Polizeigesetzes hat die Linksfraktion im Potsdamer Landtag gewarnt. "Das hieße, dass Bürgerrechte eingeschränkt werden", ...
  • LINKE kritisiert Privatisierung

    Die Brandenburger Linksfraktion hat eine fehlende Berücksichtigung von Tarif- und Sozialstandards bei der Vergabe von Regionalbahnstrecken kritisiert....
  • Land will Seenverkauf stoppen

    Aufgrund der öffentlichen Kritik an der Seen-Privatisierung will das Potsdamer Umweltministerium den Aufschub weiterer Auktionen von Gewässern erreichen. Man müsse prüfen, ob die bisherigen Regularien die richtigen seien,...
  • Kommunale Spitzenverbände fordern Änderung beim Finanzausgleich

    Brandenburgs Kreise, Städte und Gemeinden ächzen unter der Schuldenlast. Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zufolge sind es alleine im Kreis Prignitz etwa 51 Millionen Euro und im Landkreis Oberspreewald-Lausitz 48 Millionen Euro. Ostpr...
  • LINKE beklagt Dellmanns Fehlen beim S-Bahn-Gespräch

    DIE LINKE im brandenburgischen Landtag hat Brandenburgs Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD) mangelnden Einsatz gegen die Krise bei der Berliner S-Bahn vorgeworfen....
  • Kommunale Arbeitgeber und Gewerkschaften erzielen Einigung

    Erst die achte Verhandlungsrunde brachte den Durchbruch: Kommunale Arbeitgeber und Gewerkschaften einigten sich gestern auf einen Kompromiss im immer wieder von Streiks begleiteten Tarifkonflikt in den kommunalen Kindertagesstätten. ...
  • Verlängerung der Altersteilzeit: Scholz klammert sich an jeden Strohhalm

    "Drei Anträge zur Verlängerung der Altersteilzeitregelung hat DIE LINKE im Bundestag gestellt. Drei mal wurden diese von der SPD abgelehnt. Uhrplötzlich soll auf einmal das möglich sein, was Scholz und Müntefering die letzten drei Jahre verteufelt ha...
  • Rente mit 69 – Vorschläge immer unverschämter

    „Statt darüber zu schwadronieren und zu phantasieren, ob Menschen im Jahr 2060 bis 69 arbeiten sollen bzw. müssen, sollte Herr Schlarmann sich besser darauf konzentrieren, wie schon heute die 63- und 64jährigen ganz konkret beschäftigt werden könne...
  • Ministerium erklärt Kompromiss im Nationalpark für gescheitert

    Das Umweltministerium hat gestern den Förderverein für den Nationalpark "Unteres Odertal" für das Scheitern der Verhandlungen über eine Flurneuordnung verantwortlich gemacht. ...
  • LINKE fordern mehr Abstand zu Tagebauen

    Als Konsequenz aus dem Erdrutsch von Nachterstedt in Sachsen-Anhalt hat die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Carolin Steinmetzer -Mann, einen Mindestabstand zwischen Siedlungen und Tagebauen von mehr als 300 Metern gefordert. ...
  • Sieben neue Parteien treten zur Wahl an

    Für die brandenburgische Landtagswahl am 27. September sind sieben Parteien und Vereinigungen zugelassen worden, die nicht schon zuvor mit eigenen Kandidaten zur Landtags- oder Bundestagswahl angetreten waren. Insgesamt können damit 24 Parteien und Vere...
  • Wahlkampf geht neue Wege

    Brandenburger Wähler können in diesem Jahr erstmals die Kandidaten für die Landtagswahl im Online-Portal abgeordnetenwatch.de befragen. Die mehr als 200 Direktkandidaten für die Landtagswahl in Brandenburg am 27. September können ab sofort von Wähle...
  • Entscheidung über Zulassung von Parteien

    Der Brandenburger Landeswahlausschuss entscheidet am Donnerstagvormittag über die Zulassung von Parteien zur Landtagswahl. Bis zum Stichtag 1. Juli haben sich nach Angaben des Landeswahlleiters zehn Parteien und politische Vereinigungen angemeldet. ...
  • Junghanns verteidigt Bohrungen für CO2-Speicher

    Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) befürwortet die geplanten Probebohrungen für Speicherstätten des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) im Oderbruch. ...
  • Das Bundesumweltministerium wird ein Pilotprojekt zum Klimaschutz bei

    ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt ( Oder -Spree) mit 30 Millionen Euro unterstützen. Am Stahlstandort soll ab 2010 einer der kleineren Hochöfen mit einer Kapazität von 500 000 Tonnen umgebaut werden,...
  • Service-Stationen für Versorgung auf dem Land

    Den Erhalt einer hohen Lebensqualität in dünn besiedelten ländlichen Gebieten will das Land Brandenburg mit dem Aufbau von Servicestationen sichern. Denn mit sinkender Bevölkerungszahl nehme auch das Dienstleistungsangebot ab....