25 | 05 | 2017

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  • 30. November 2008

    Die Sportgala zur Auszeichnung der Sportler des Jahres im Barnim war der Höhepunkt dieser Woche.Die Sporthalle in Fit & Fun war gut gefüllt, als am Freitag Abend sich die Sportler aus allen Teilen des Landkreises und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, V...
  • Brandenburg lockert Beamtenrecht

    Brandenburg lockert und entschlackt sein Beamtenrecht. Unter anderem sollten Versetzungen und Laufbahnwechsel erleichtert werden, sagte Innenstaatssekretär Hans-Jürgen Hohnen am Donnerstag in Potsdam. ...
  • Bürgerinitiativen kritisieren SPD

    Heftige Kritik musste sich gestern Abend die Bundes-SPD wegen ihres zögerlichen Vorgehens für eine zivile Nutzung des so genannten Bombodrom bei Wittstock während der Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preis anhören. Im Berliner Willy-Brandt-Haus über...
  • BKA-Gesetz sorgt für Streit in Landes-CDU

    Der Verzicht der brandenburgischen Landesregierung auf eine festgelegte Abstimmungshaltung zum umstrittenen BKA-Gesetz sorgt für Verstimmung in der CDU. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven Petke, kritisierte ...
  • Das große Schulsterben in Brandenburg ist vorbei

    Weitere Schulschließungen sind in Brandenburg nach Einschätzung des Bildungsministerium nicht zu befürchten. „Keiner Grundschule droht im nächsten Schuljahr das Aus, für einige weiterführende Schulen wird es eng, ...
  • Verfassungsklage gegen Anschluss ans Abwassernetz

    Die Besitzerin einer biologischen Kläranlage in Rauen bei Fürstenwalde hat Verfassungsklage gegen den Anschlusszwang an das öffentliche Abwassernetz eingereicht. Nach jahrelangen Protesten waren im September die Grundstücke ...
  • Bundestag lehnt Antrag der LINKEn zur Beräumung des Bombodroms ab!

    DIE LINKE bleibt konsequent bei der Forderung an die Bundesregierung, auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu verzichten. Die Bundeswehr muss das Gelände beräumen und ...
  • E.ON- Kuhhandel ist Schlappe für Bundesregierung

    „Die Bundesregierung hat bei der Überwachung der Stromkonzerne versagt. Die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes macht die Arbeit, die eigentlich Wirtschaftsminister Glos zu erledigen hätte“, ...
  • Hildebrandt-Preis für Bombodrom-Gegner

    Für ihren friedlichen Widerstand gegen einen Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide erhalten zwei Bürgerinitiativen an diesem Mittwoch in Berlin den „Regine-Hildebrandt-Preis“ der SPD. ...
  • In Brandenburg kein ausreichendes Hilfsnetz für Obdachlose

    Nach dem Kälteeinbruch in den vergangenen Tagen schlägt das Diakonische Werk Alarm und fordert im Land Brandenburg mehr Hilfe und Beratung für Obdachlose. "In Brandenburg gibt es kein einheitliches abgestimmtes verbindliches ...
  • Brandenburg droht Verfall der Landesstraßen

    Der Landesrechnungshof fordert von der Landesregierung, mehr Geld für die Instandsetzung der Landesstraßen bereitzustellen. In das rund 5700 Kilometer umfassende Netz fließen jährlich etwa 20 Millionen Euro. ...
  • Rechnungshof rügt mangelnde Kontrollen

    In Brandenburg werden Fördermittel immer noch ohne ausreichende Kontrolle ausgereicht. Zu diesem Fazit kommt der Landesrechnungshof im Jahresbericht 2008, der am Freitag in Potsdam vorgestellt wurde. ...
  • Rechtmäßige Erben erhalten Bodenreformland zurück

    Brandenburg hat in den vergangenen Monaten nach Angaben der Landesregierung 283 Hektar Bodenreformland an die rechtmäßigen Eigentümer zurückgegeben. Es handele sich dabei im Wesentlichen um landwirtschaftliche Flächen sowie Wald, ...
  • Verkehrswacht will sich stärker für Kinder und Senioren engagieren

    Die Brandenburger Verkehrswacht will sich noch stärker für die Sicherheit älterer Verkehrsteilnehmer einsetzen. Das seit zwei Jahren laufende Programm für Senioren im Straßenverkehr solle künftig unter anderem verstärkt in...
  • 21.November 2008 - Ein schönes Gefühl

    Die Stadt Biesenthal gewann mit dem Engagement ihrer Einrichtungen, Vereine und Verbände sowie Bürgerinnen und Bürger für Demokratie, Weltoffenheit, Toleranz und den Schutz der Menschenrechte sowie gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Neofaschism...
  • 19./20. November 2008 Landtagssitzung

    Zwei Tage ging es wieder im Landtag hoch her, um Kindergelderhöhung, PISA-Ergebnisse, Hochschulbildung, Kommunalverfassung, Datenschutz,höhere Entschädigung von Justizopfern, Erdkabel für die ...
  • Demokratie und Parteienprivileg schützen

    Zum Umgang mit der NPDVorschlag des niedersächsischen Innenministers Schünemann, das Grundgesetz dahingehend zu ändern, eine Partei wie die NPD aus dem steuerfinanzierten System auszuschließen, wenn sie konkrete Bestrebungen gegen die freiheitliche de...
  • Ohrfeige für Bundesregierung

    Der Bundeswehrverband hat heute die aktuelle Situation der Bundeswehr eingeschätzt. Ein Schwerpunkt war der Einsatz in Afghanistan. Dazu erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz: ...
  • Völlig unzureichend

    Die Justizministerkonferenz hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft von 11 EUR auf 25 EUR zu erhöhen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: ...
  • Rürups Kaffeefahrt zum großen Geld

    "Der Wechsel von Bert Rürup zum Versicherungskonzern AWD ist an Schamlosigkeit kaum noch zu überbieten", kritisiert Klaus Ernst den angekündigten Wechsel des Vorsitzenden des Sachverständigenrates der Bundesregierung zum privaten Finanzkonzern....